Polittheater

Die Parteien im NRW-Landtag haben wieder einmal Polittheater gespielt. Die einen sind gegen etwas, weil die anderen dafür sind oder umgekehrt. Dabei war die Sachlage ganz einfach. Wenn der Staatsvertrag Regeln erfordert, die technisch noch nicht erfüllbar sind, dann ist es in diesem Fall im Sinne des Jugendschutzes, dem Vertrag nicht zuzustimmen.

Das haben Regierung und Opposition im Landtag schließlich in seltener Eintracht getan. Dass sie sich danach gegenseitig die Schuld daran in die Schuhe geschoben haben, zeigt, dass nicht Pragmatismus ihr Antrieb war, sondern Parteitaktik. Leider.