SPD stellt weiterhin OB in Dortmund
Dortmund (dpa). Dortmund wird aller Voraussicht nach auchkünftig von einem SPD-Oberbürgermeister regiert. Bei der Wiederholungder Wahlen zum Stadtoberhaupt konnte sich erneut Ullrich Sierau (SPD)durchsetzen.
Der 54-Jährige kam nach Auszählung in 415 von 418Wahlbezirken (22.30 Uhr) auf 43,9 Prozent der Stimmen.
Der Stadtrathatte die Wahlwiederholung nach der sogenannten „Wahlbetrugsaffäre“beschlossen.Der gemeinsame Kandidat von CDU, FDP und Bürgerliste, Joachim Pohlmann (55, CDU), erreichte bei diesem Auszählungsstand 37,4 Prozent. Der Grüne Mario Krüger kam auf 10,7 Prozent. Alle drei lagen damit in großer Nähe zu ihren Ergebnissen beim ersten Wahlgang 2009.
Der Rat hatte die Wiederholung der kompletten Kommunalwahlenbeschlossen, nachdem der frühere SPD-Oberbürgermeister GerhardLangemeyer vor der NRW-Kommunalwahl Ende August 2009 ein großesHaushaltsloch verschwiegen hatte. Ihm wurde daraufhin Wahlbetrugvorgeworfen. Es hagelte Einsprüche gegen die Wahl.
Die prominentesteBeschwerde kam von der Kommunalaufsicht, der BezirksregierungArnsberg. Sie warf Langemeyer „unzulässige Wahlbeeinflussung“ durch„Nicht- oder Falschunterrichtung“ vor. Langemeyer wies die Vorwürfestets zurück.Wiederholt wurden am Sonntag jedoch nur die OB-Wahl und die Wahleiner der zwölf Bezirksvertretungen.
Ob dereinst auch der Rat und dieanderen elf Bezirksvertretungen neu gewählt werden müssen,entscheidet nach diversen Einsprüchen ein Gericht.Die monatelange Debatte in der Wahlbetrugsaffäre konnte Pohlmannnicht für sich nutzen: Bei den ersten Wahlen hatte Sierau 45,5Prozent, Pohlmann 36,2 Prozent der Stimmen erhalten. Lag dieWahlbeteiligung damals bei 46,8 Prozent, waren es diesmal 53,7Prozent.
Pohlmann, Anwalt und Notar, gilt als politisch unerfahren.Erst Ende 2009 trat er in die CDU ein. Die SPD stellt in dereinstigen „Herzkammer der Sozialdemokratie“ seit 1946 denOberbürgermeister. Dortmund ist mit mehr als 580 000 Einwohnern diedrittgrößte Stadt Nordrhein-Westfalens.