Wahl: Grüne hadern mit Kommunal-SPD
Bislang gibt es nur zwei gemeinsame Kandidaten für den Bürgermeister-Sessel.
Düsseldorf. Mit gebündelter Kraft bei den Kommunalwahlen gegen die CDU zu punkten: Das war das Ziel von SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen, als sich Vertreter der Landesparteien vor einigen Monaten locker darauf verständigten, in Gemeinden gemeinsame Bürgermeister-Kandidaten aufzustellen. Doch bislang hat die rot-grüne Allianz für die Rathäuser nur wenige Früchte getragen - sehr zur Unzufriedenheit der Grünen.
Der Landesverband bedauere, dass sich die SPD in den Kommunen in "weiten Teilen" als unfähig erwiesen habe, solche gemeinsamen Nominierungen umzusetzen, sagte Grünen-Landeschefin Daniela Schneckenburger gestern in Düsseldorf und schob damit den Schwarzen Peter in Richtung Sozialdemokraten. Und sie ergänzte: "Die SPD-Spitzen vor Ort haben häufig ihre Lage nicht begriffen."
Mit der "Lage" gemeint ist die von CDU und FDP beschlossene Regelung, wonach es bei der Kür der Rathauschefs keine Stichwahl mehr geben wird. Um die Kräfte für den einzigen und entscheidenden Wahlgang zu bündeln, gibt es bislang aber nur zwei Absprachen zwischen den beiden Parteien: Bei der Oberbürgermeisterwahl in Düsseldorf Ende August unterstützten die Grünen die SPD-Kandidatin Karin Kortmann - die dem CDU-Kandidaten Dirk Elbers unterlag. Und in Köln soll der SPD-Kandidat Jürgen Roters mit Unterstützung der Grünen antreten.
In Bielefeld und Aachen dagegen scheiterten Absprachen. In Münster, wo ein Kandidat der Grünen mit SPD-Unterstützung antreten sollte, gibt es nach Angaben von Schneckenburger kaum noch Hoffnung. In Gelsenkirchen, Dortmund und Duisburg ist die Situation noch offen.
Für die Rathäuser schließen Schneckenburger und ihr Co-Vorsitzender Arndt Klocke auch Koalitionen mit der Linkspartei nach der Wahl im Juni 2009 nicht aus. "Weil die Situation der SPD im Land nicht stabil ist, müssen wir uns auch auf Dreierbündnisse einstellen, um Große Koalitionen zu verhindern", betonte Klocke. Derzeit gibt es 17 rot-grüne Bündnisse, so in Dortmund und Köln, sowie 16 schwarz-grüne Bündnisse (unter anderem in Duisburg und Essen).
Sorge bereitet den beiden Landesvorsitzenden die geringe Wahlbeteiligung bei der Düsseldorfer Oberbürgermeisterwahl: Nur 38,5 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. Klocke und Schneckenburger kündigten einen "engagierten Wahlkampf" an. Dabei werde es auch darum gehen, "entäuschte SPD-Wähler und ernüchterte Wähler der Linkspartei" für die Grünen zu gewinnen.
