Berlin. Im Machtkampf um den SPD-Vorsitz ist am Dienstag eine Vorentscheidung gefallen. Der neugewählte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier blies den erst angedachten Durchmarsch ab und strebt nun nicht mehr den Doppelvorsitz von Partei und Fraktion an. Wie unsere Zeitung aus SPD-Kreisen erfuhr, soll Umweltminister Sigmar Gabriel SPD-Chef und die Parteilinke Andrea Nahles Generalsekretärin werden.
Zuvor hatte die SPD-Fraktion nach zum Teil hitziger Debatte Steinmeier mit einem 88-Prozent-Ergebnis zu ihrem Chef gewählt. Der am Sonntag unterlegene Kanzlerkandidat erhielt 126 Stimmen. Die Fraktion stellt 146 Abgeordnete.
In seiner Rede stellte Steinmeier klar, bei der Neuordnung der Partei solle die Verantwortung auf mehrere Schultern verteilt werden. Mitte November wird ein SPD-Parteitag in Dresden einen Vorsitzenden wählen. Neu in die Führung sollen dem Vernehmen nach als Vize-Chefs auch der bisherige Arbeitsminister Olaf Scholz und Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit aufrücken, dazu die Chefin der NRW-SPD, Hannelore Kraft.
Vor der Fraktion sagte Steinmeier, die SPD müsse eine Volkspartei bleiben. In dem Kampf, diese Identität zu bewahren, verstehe er die Fraktion als "Speerspitze" und "Kraftzentrum". Die zentrale Aufgabe sei, gegen die Spaltung der Gesellschaft vorzugehen. Die Gegner seien nicht die Linke oder die Grünen, sondern die künftige schwarz-gelbe Regierung.
Die SPD dürfe sich nicht auf Protest beschränken und sich auf keinen "Wettlauf im Populismus" einlassen. "Wir müssen jeden Tag so arbeiten, dass man am nächsten Tag regieren kann", rief er den Abgeordneten zu. Er wolle dafür kämpfen, dass die neue Oppositionszeit "bei weitem nicht so lange anhält wie die letzte". Als die SPD 1982 abgewählt wurde, blieben die Sozialdemokraten 16Jahre lang in der Opposition.
