Politikwissenschaftler Korte fordert neues Kommunalwahlrecht in NRW

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen hat sich für eine Modernisierung des nordrhein-westfälischen Kommunalwahlrechts ausgesprochen. Korte kritisierte in einem Interview mit der "Westdeutschen Zeitung", dass die Bürger bei der Wahl von Stadträten beziehungsweise von Bürgermeistern- und Oberbürgermeistern am Sonntag nur jeweils eine Stimme haben.

Foto: Melanie Zanin

"Es ist eine Unterforderung der Bürger. Ich habe in fünf Bundesländern gewohnt, in denen es die Möglichkeit gab, mehrere Stimmen zu verteilen und damit einzugreifen in die Aufstellung der Kandidaten. Meine große Forderung wäre, das NRW das Kumulieren und Panaschieren einführt."

Bei diesem Wahlsystem haben die Wähler mehrere Stimmen, die sie entweder kumulieren, also einem Kandidaten gebündelt geben können, den sie favorisieren. Beim Panaschieren können sie die Stimmen auf mehrere Kandidaten/Parteien verteilen.

Auf die Frage, warum es in NRW Widerstand gegen dieses Wahlsystem gibt, sagte Korte: "Diese direkte Mitsprache ist offenbar nicht erwünscht. Weil die Entscheidung über die Aufstellung von Kandidaten ein Stück weit die Parteimitgliedschaft rechtfertigt. Man kann fragen: Warum soll ich überhaupt noch Parteimitglied sein, wenn mein Nachbar ohne Parteibuch denselben Einfluss hat."

Das vollständige Interview lesen Sie in der Donnerstagausgabe der "Westdeutschen Zeitung".