Eine komplette Liste mit den Gehältern der Hochschulspitzen war vergangene Woche im Internet veröffentlicht worden. Die CDU mutmaßt, die Informationen könnten gezielt lanciert worden sein. Damit sollten im Streit über das neue Hochschulgesetz kritische Rektoren „diszipliniert, diskreditiert und persönliches Wohlverhalten erzwungen werden“, wie CDU-Politiker Stefan Berger sagte.

Schulze betonte dagegen, sie habe bislang keine Erkenntnisse, dass Mitarbeiter ihres Hauses die Informationen weitergegeben hätten. Allerdings konnte sie dies in der Sondersitzung des Ausschusses auch nicht ausschließen. Zehn bis 15 Personen im Ministerium hätten Zugang zu den Daten gehabt, berichtete Schulze. Alle mussten dienstliche Erklärungen abgeben, ob sie Daten weitergegeben hätten. „Die Veröffentlichung der individualisierten Gehaltsdaten ist eine nicht zu rechtfertigende Indiskretion.“

CDU und FDP nahmen die Ministerin heftig unter Beschuss, verlangten aber nicht ausdrücklich ihren Rücktritt. Der FDP-Abgeordnete Marcel Hafke forderte Schulze aber auf, politische Verantwortung zu übernehmen.

In den vier Jahren ihrer Amtszeit sei die Ministerin von einem Skandal zum nächsten gestolpert, so Hafke, beginnend mit vermeintlich verschwundenen Atomkugeln über den breiten Protest gegen das geplante neue Hochschulgesetz bis hin zur Veröffentlichung der Gehälter. Red