Die Generalin und die Gattin Die NRW-SPD in der Groko: Svenja Schulze und Michelle Müntefering
Jünger, weiblicher und aus NRW: Svenja Schulze (49) wird Umweltministerin, Michelle Müntefering (37) auswärtige Staatsministerin.
Düsseldorf. Der Vorsitzende der NRW-SPD, Mike Groschek, denkt gern größer und so spricht er dann auch: Mit „zwei engagierten, kompetenten Ministerinnen“ seien die nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten in der Berliner Regierung vertreten, so Groschek, und das sei gut für NRW, gut für das Land und natürlich gut für die SPD.
Mit diesen Personalentscheidungen habe NRW einen Beitrag zu einer neuen, jüngeren und weiblicheren SPD-Regierungsmannschaft geleistet, so Groschek, und weil er Sprachbilder aus dem Fußball liebt, fügt er hinzu: „Dieses Team wird durch gutes Regierungshandeln den Anspruch und das Ziel verfolgen, bei der nächsten Bundestagswahl um die deutsche Meisterschaft zu spielen.“ Und das müsse es auch noch nicht gewesen sein, so Groschek vielsagend. Könnte heißen: Es sind in Berlin noch nicht alle Staatssekretärsposten vergeben.
Mit Svenja Schulze, die von 2010 bis 2017 NRW-Ministerin für Wissenschaft und Forschung war, verliert die Landespartei ihre Generalsekretärin. Schulze hatte das Amt nach der verlorenen NRW-Landtagswahl 2017 übernommen. Wie der Übergang bis zum nächsten NRW-Parteitag am 22. September gestaltet wird, wollen die Parteigremien in der kommenden Woche beraten.
Bei einem kurzen Pressetermin am späten Nachmittag in der SPD-Zentrale an der Düsseldorfer Kavalleriestraße kündigte Schulze eine „sozialdemokratische Umweltpolitik“ aus Berlin an und berief sich auf Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks. Groschek hatte am Donnerstag betont, die NRW-SPD blicke „mit großem Respekt und viel Anerkennung“ auf Hendricks Wirken als Bundesministerin.
Diese Wertschätzung ist neu: Als Hendricks 2015 für ein Kohleausstiegsgesetz und ein Ende der Braunkohleförderung spätestens 2025 plädierte, grätschte die damalige NRW-Ministerpräsidentin und SPD-Chefin Hannelore Kraft in ungewohnter Deutlichkeit dazwischen: „Das ist ein Alleingang und nicht die Position der NRW-SPD und auch nicht der Bundes-SPD.“
Auf die Frage unserer Zeitung, ob er damit rechne, Schulze werde der neuen schwarz-gelben NRW-Regierung von Berlin aus ähnlich viel Sand ins Getriebe streuen, sagt Groschek grinsend: „Wir streuen nicht mit Sand, wir benutzen ihn zum Bauen.“
Die im Verhältnis zu Svenja Schulze größere Überraschungspersonalie der NRW-SPD ist Michelle Müntefering, die außerhalb einer Nischen-Öffentlichkeit vor allem als Gattin des früheren Parteivorsitzenden Franz Müntefering (78) bekannt ist.
Die Herner Bundestagsabgeordnete, die Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Sprecherin der SPD-Fraktion für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist, stellte am Freitag in Düsseldorf klar, dass sie sehr konkrete Vorstellungen von ihren künftigen Aufgaben hat: „Willy Brandt hat zur auswärtigen Kulturpolitik gesagt, das sei Arbeit an der Weltvernunft. Es geht darum, Räume für Demokratie und Freiheit offen zu halten und Bildung die Fluchtursachen in den Herkunftsländern zu bekämpfen.“
Unter Frank-Walter Steinmeier habe die auswärtige Kulturpolitik Gewicht bekommen, so Müntefering: „Wir befinden uns in einem Wettbewerb der Narrative.“ Müntefering wird im Auswärtigen Amt auch für Institutionen wie die Goethe-Institute, den Akademischen Austauschdienst und das Deutsche Archäologische Institut zuständig sein. Gleichzeitig bleibe sie für ihren Wahlkreis Herne in Berlin „unter der Kuppel auf Montage“, sagte Müntefering unserer Zeitung: „In der Politik werden das Kleine und das Große wichtiger.“
Im NRW-Landtag rückt für Svenja Schulze nun Inge Blask (58, Märkischer Kreis) nach, die bereits von 2012 bis 2017 Mitglied des Landtags war.
