SPD-Vorsitzfrage SPD-Landesvorstand in NRW denkt an Empfehlung für Bundesvorsitz-Wahl
Düsseldorf · Bis zum 1. September haben Kandidaten noch Zeit für eine Bewerbung. NRW-Chef Sebastian Hartmann: „Wir wissen um unsere Verantwortung.“
Bis zum nächsten Wochenende am 1. September will sich die SPD noch sortieren, dann steht das Personaltableau für die Wahl des neuen Parteivorsitzes im Herbst dieses Jahres bis zum Bundesparteitag vom 6. bis zum 8. Dezember in Berlin.
Ob aus NRW außer Christina Kampmann (Wahlkreis Bielefeld I, sie tritt mit Europa-Staatsminister Michael Roth) und Karl Lauterbach (Wahlkreis Leverkusen/Köln Mülheim, er tritt mit der Berliner Bundestagsabgeordneten Nina Scheer an) noch jemand ins Rennen gehen will, ist noch offen. „Das Bewerberfeld wird sich nicht mehr wesentlich verändern“, kündigt der NRW-SPD-Vorsitzende Sebastian Hartmann gegenüber dieser Zeitung an. „Auch wenn ich weiß, dass in NRW noch einzelne Personen oder Personenkonstellationen mit dem Gedanken einer Kandidatur spielen. Ausschließen kann man daher jetzt nichts.“
Hartmann ist sich sicher, dass es in der letzten Woche noch „einzelne Bewerbungen“ geben werde. „Ebenso wie eine zeitnahe Klärung, wer definitiv seine oder ihre Kandidatur absagt oder das Quorum der Nominierung erreichen wird.“ Nur wer eine Nominierung von einem Landesverband, einen Bezirk oder mindestens fünf Unterbezirken erhält, kann tatsächlich kandidieren und auf den 23 Regionalkonferenzen auf einer rund sechswöchigen Tour dabei sein. Über den oder die Vorsitzenden sollen am Ende die rund 440 000 SPD-Mitglieder entscheiden.
Wahrscheinlich ist, dass der Landesvorstand der NRW SPD eine Empfehlung aussprechen wird. Am kommenden Freitag will man das nach „Analyse der Bewerberlage“ auf einer Sitzung im Kultur-Tagungszentrum Wichern in Dortmund beraten. „Der Landesvorstand behält sich vor, eine Nominierung auszusprechen und weiß um seine große Verantwortung“, sagt Hartmann.
Dass die Genese des Wahlprozesses viel zu lange dauert, wie das verschiedene Kritiker empfunden haben, sieht Hartmann nicht. Der Wettbewerb komme „in Gang und zeigt: Die lange Phase der Klärung war notwendig. Eine enge und breite Beteiligung der Mitglieder durch Regionalkonferenzen, Online-Abstimmung und Briefwahl erfordert eben Zeit – wie eine Kandidatur und die damit verbundene Suche nach einem Partner oder einer Partnerin. Nicht zuletzt aufgrund der hohen Nominierungshürde“, sagt Hartmann. Wichtig sei ihm dass, „inhaltliche, strukturelle und personelle Klärungen über den Auswahl- und Bewerbungsprozess erreicht werden“. Die Debatte dürfe sich nicht in der Frage „sofort aus der Groko raus oder Groko ja oder nein“ erschöpfen.
Die Grundlage für ein Erstarken der SPD unter neuer Führung sieht Hartmann vor allem in den Inhalten. „Wichtig ist Führung. Entscheidend sind neue Politikangebote und ein klarer Kurs“, so Hartmann. „Die ungünstige Lage der SPD existiert schon länger und wird auf gar keinen Fall durch eine Strukturfrage wie die einer Doppelspitze beantwortet.“ Erst „letztendlich“ werde es auch um die Frage gehen: „Wer führt uns in die nächste Wahl als Spitzenkandidat oder Spitzenkandidatin?“
