Analyse zur Kandidatenfrage Der NRW-SPD droht ein politischer Hahnenkampf
Düsseldorf · Die Chefs von Landesverband und Landtagsfraktion beharken sich gewaltig – was steckt dahinter?
„Demokratie lebt vom Streit“, hat der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker mal gesagt. Wenn das so ist, dann verspricht die innerparteiliche Demokratie bei den Sozialdemokraten in NRW in diesem Sommer so richtig aufzuleben. Der Fraktionsvorsitzende signalisiert Interesse am Posten des Bundeschefs – und wird vom Chef des Landesverbands gemaßregelt, dies sei mit seinem Job in NRW gar nicht vereinbar. Die Frage ist, ob hinter dem womöglich dräuenden Hahnenkampf mehr steckt als persönliche Nickeligkeiten.
Der Plot dieses zwischenmännlichen Dramas im Überblick: Thomas Kutschaty, der als Fraktionschef der SPD die Opposition im Landtag anführt, erklärt in einem Interview, vor Herausforderungen wie dem Chefposten im Bund dürfe man nicht weglaufen. Das versteht alle Welt als Bereitschaft zur Kandidatur – nur nicht der NRW-Chef der Sozialdemokraten, Sebastian Hartmann, der wissen lässt, er habe von Kutschaty nichts als ein missverständliches Zitat gehört. Was nicht für einen sehr kurzen Draht zwischen den beiden Obersten der Landes-SPD spricht. Kutschaty mag in den folgenden Tagen nichts Klärendes mehr über seine Absichten beitragen.
Stattdessen verkündet an diesem Freitag Hartmann bei einer Pressekonferenz, er habe am Vorabend im Landesvorstand kundgetan, er selbst stehe für die Nahles-Nachfolge nicht zur Verfügung und überhaupt sei diese nicht vereinbar mit Landesverbands- oder Landesfraktionsvorsitz. „Wir haben in NRW genug zu tun“, findet er. Kutschaty sei anwesend gewesen; ob er reagiert habe, will Hartmann nicht kommentieren. Aber er gehe davon aus, verstanden worden zu sein: „Ich habe in Hauptsätzen gesprochen.“
Kutschaty twittert: „Es bleibt spannend!“ – das ist wahr
Zu dem Thema sei alles gesagt, schließt Hartmann. Es gilt wohl, was er auch über das anstehende Wahlverfahren sagt: „Inhalte vor Personal“, fordert Hartmann, die Bewerber für den Bundesparteivorsitz aus NRW, die sich vom 1. Juli bis 1. September melden könnten, sollten „mit inhaltlichen Programmen antreten, die sich möglichst widersprechen“. Einen „Wettbewerb um die besten Konzepte“ will Hartmann. Ob er nicht weiter über das Thema Kutschaty sprechen will, weil ihm Inhalte so wichtig sind, oder weil er einfach keine Lust hat, über Kutschaty zu reden, kann nur gemutmaßt werden.
Immerhin: Aus Sicht des NRW-Fraktionschefs ist dann wohl doch nicht alles gesagt. Nach Tagen der Funkstille meldet sich Kutschaty unmittelbar nach der Pressekonferenz bei Sebastian Hartmann via Twitter und erklärt, er werde in der nächsten Zeit intensive Gespräche mit den Parteimitgliedern führen: „Und danach ist der Zeitpunkt der Entscheidung über Kandidaturen gekommen. Es bleibt spannend!“
Das bleibt es in der Tat. Während das Land mit Volldampf Richtung politisches Sommerloch düst, wird die nordrhein-westfälische Medienlandschaft gebannt verfolgen, ob Kutschaty die aus der Hosentasche gezogene Hand nun auch hebt. Er bräuchte dann wie jeder Kandidat oder jedes Kandidaten-Team für eine Doppelspitze entweder die Unterstützung von fünf Unterbezirken in NRW – oder die des Landesvorstands. Würde Hartmann ihm die verwehren?
Oder sie ihm geben? Und was würde das bedeuten? Immerhin hat der Landeschef nie gesagt, Kutschaty sei ungeeignet für den Job. Wollte er ihm nur klarmachen, er werde sich zwischen NRW und Berlin entscheiden müssen? Und könnte Hartmann wollen, dass der Fraktionschef Berlin wählt, so dass er selbst bei den kommenden Landtagswahlen Armin Laschet herausfordern kann? Fragen über Fragen und die Verheißung eines heißen Sommertheaters. Für den unwahrscheinlichen Fall, dass Landesverbands- und Fraktionschef dieses doch ganz freundschaftlich bei einem Bier erdichtet haben, um die SPD in NRW endlich wieder auf die Bühne zu heben: Bravo.
