Ukraine-Krieg Scholz und Macron sprechen mit Xi Jinping über die Situation in der Ukraine
Peking · Der chinesische Präsident Xi Jinping hat im Ukraine-Krieg zu "maximaler Zurückhaltung" aufgerufen. In einer Videokonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron bezeichnete Xi die Lage in der Ukraine als "zutiefst beunruhigend.
Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping über den Ukraine-Krieg gesprochen. Dazu gab es am Dienstag eine Videoschalte, wie das chinesische Staatsfernsehen berichtete. Aus Berlin und Paris gab es zunächst keine Angaben. Scholz und Macron hatten das Gespräch mit Xi Jinping gesucht, um die diplomatischen Bemühungen für ein Ende des Kriegs voranzubringen.
Chinas Außenminister Wang Yi hatte am Montag deutlich gemacht, dass die Volksrepublik hinter ihrem „strategischen Partner“ Russland stehe. Peking weigert sich auch, die Invasion zu verurteilen. Bei entsprechenden Abstimmungen der Vereinten Nationen hat sich China der Stimme enthalten.
Zu Spekulationen, dass China eine Vermittlerrolle einnehmen könnte, äußerte sich Außenamtssprecher Zhao Lijian am Dienstag in Peking wenig konkret. Ähnlich wie Wang Yi sagte der Sprecher nur, sein Land unterstütze alle diplomatischen Bemühungen. China wolle eine „konstruktive Rolle“ spielen, um Friedensgespräche zu fördern. Auch sei es gegebenenfalls bereit, „gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft zu vermitteln“.
Ausländische Experten wiesen darauf hin, dass China mit seiner demonstrativen Rückendeckung für Russland nicht neutral und deswegen als Vermittler nicht geeignet sei. Zugleich lehnten chinesische Fachleute in Staatsmedien eine Vermittlung Chinas mit der Begründung ab, dass der Westen China nicht traue und erst seine „bösartigen Kampagnen“ gegen China einstellen müsse.
