"Dafür trägt Russland die Verantwortung“ Bundespräsident Steinmeier warnt vor Kriegsgefahr in Europa
Nach seiner Wiederwahl zum Bundespräsidenten hat Frank-Walter Steinmeier vor der Gefahr eines Krieges in Osteuropa gewarnt. Und Russland dafür die Verantwortung gegeben. Das deutsche Staatsoberhaupt richtete zudem einen Appell direkt an Wladimir Putin.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach seiner Wiederwahl vor der akuten Gefahr eines Kriegs in Europa gewarnt. "Wir sind inmitten der Gefahr eines militärischen Konflikts, eines Krieges in Osteuropa", sagte Steinmeier am Sonntag vor der Bundesversammlung in Berlin - und er fügte hinzu: "Dafür trägt Russland die Verantwortung."
Gleichzeitig lud das deutsche Staatsoberhaupt den russischen Staatschef Wladimir Putin ein, Teil einer europäischen Friedensgemeinschaft zu sein. „Ich appelliere an Präsident Putin: Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine und suchen Sie mit uns einen Weg, der Frieden in Europa bewahrt“, sagte Steinmeier am Sonntag nach seiner Wiederwahl in Berlin.
Der russische Präsident solle nicht den Fehler machen, die Stärke der Demokratie zu unterschätzen, fügte er hinzu. Aus Washington, Paris und Berlin komme in diesen Tagen die gleichlautende Botschaft: „Wir wollen friedliche Nachbarschaft im gegenseitigen Respekt.“
In den vergangenen Tagen hat sich die Krise um den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine dramatisch zugespitzt. Zahlreiche westliche Staaten fordern ihre Staatsbürger zum Verlassen der Ukraine auf - darunter Deutschland. Während Russland ein großes Militärmanöver in Belarus abhält, stocken die USA ihre Truppen in Polen um 3000 weiteren Soldaten auf. Putins außenpolitischer Berater, Juri Uschakow, bezeichnete am Samstag die US-Warnungen vor einem Angriff Russlands als „Hysterie“
Frieden müsse immer wieder erarbeitet werden, im Dialog, aber wo nötig, auch mit Klarheit, Abschreckung und Entschlossenheit, betonte Steinmeier. Deutschlands Botschaft an die Nato-Partner in Osteuropa sei: „Sie können sich auf uns verlassen.“
