Entlassung Verteidigungsministerin Lambrecht tritt zurück
Berlin · Die oft in Kritik geratene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) bittet Olaf Scholz um ihre Entlassung. Nachfolge noch nicht bekannt.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um ihre Entlassung aus dem Amt gebeten. Scholz hat ihre Bitte angenommen. „Die monatelange mediale Fokussierung“ auf ihre Person lasse „eine sachliche Berichterstattung und Diskussion“ über Fragen der Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen „kaum zu“, heißt es in einer schriftlichen Erklärung Lambrechts vom Montag. „Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen.“
Lambrecht ist gut 13 Monate im Amt gewesen. Sie stand nicht nur wegen massiver Ausrüstungsmängel und dem zögerlichen Kurs bei Waffenlieferungen an die Ukraine in der Kritik. Im Ministerium wurde auch ihre Amtsführung kritisiert. Ein als unglücklich empfundenes Video mit Neujahrsgrüßen der Ministerin hatte den Druck auf sie zuletzt nochmals verstärkt.
„Der Bundeskanzler respektiert die Entscheidung von Frau Lambrecht und dankt ihr für die gute Arbeit, die sie in dieser schwierigen und herausfordernden Zeit als Verteidigungsministerin geleistet hat“, sagte Christiane Hoffmann, Vize-Regierungssprecherin, am Montag in Berlin. „Der Bundeskanzler wird dem Bundespräsidenten zeitnah einen Vorschlag für die Nachbesetzung des Amtes unterbreiten.“ Dies wird aber nicht am Montag passieren. Scholz legte sich bereits darauf fest, die Geschlechterverteilung des Kabinetts ausgeglichen zu halten, weshalb eine Besetzung mit einer Frau wahrscheinlich ist.
Über Lambrechts Rücktrittspläne hatten Medien seit Freitagabend berichtet. Seitdem wird über eine Reihe möglicher Nachfolger spekuliert. Genannt werden aus der SPD unter anderem Parteichef Lars Klingbeil, Arbeitsminister Hubertus Heil, die Wehrbeauftragte Eva Högl, Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt und die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium, Siemtje Möller (SPD).
Lambrecht ist nach Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) das zweite Kabinettsmitglied, das in der Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Rücktritt erklärt. Spiegel hatte mit ihrem Ausscheiden im April die Konsequenzen aus einem umstrittenen Frankreich-Urlaub während der Flutkatastrophe 2021 in ihrer Zeit als Landesumweltministerin in Rheinland-Pfalz gezogen.
