Analyse Wie könnte AKK eigentlich deutsche Kanzlerin werden?
Berlin · Die Saarländerin strebt das Amt an, in der Praxis wird das aber schwierig. Ein Spiel mit vier Alternativen.
. Dass die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer auch die Kanzlerschaft anstrebt, steht außer Frage. Nur wann und vor allem wie könnte der Saarländerin das gelingen? In der Praxis ist das extrem schwierig.
Noch gilt der Satz von Angela Merkel aus dem Februar 2018 – zumindest offiziell: „Die vier Jahre sind jetzt das, was ich versprochen habe. Und ich gehöre zu den Menschen, die Versprochenes auch einhalten.“ Doch in Berlin halten sich hartnäckig Gerüchte, die Kanzlerin werde deutlich eher aus dem Amt scheiden, um für AKK den Weg freizumachen. Das soll Kramp-Karrenbauer einen Amtsbonus bescheren. Möglicherweise kann es in der Zeit nach der Europawahl im Mai bis zu den Landtagswahlen im Osten im Herbst soweit sein. Dafür werde gerade das „Drehbuch“ geschrieben, heißt es in Unionskreisen, also ein Grund gesucht und am komplizierten Procedere gefeilt. Und dass Merkel es mit ihren Versprechen dann doch nicht so genau nimmt, belegt ein weiterer Satz von Anfang 2018: Für sie gehörten die Ämter CDU-Chefin und Kanzlerin „in eine Hand, um auch eine stabile Regierung führen zu können“. Bekanntlich ist es anders gekommen. Aber wie dann weiter?
Variante Eins. Die Kanzlerin tritt zurück und die große Koalition aus Union und SPD im Bundestag wählt auf Vorschlag des Bundespräsidenten Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Regierungschefin. Das ist der einfachste Weg für AKK, aber äußerst unwahrscheinlich. Denn SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat im Interview mit unserer Redaktion kategorisch ausgeschlossen, dass seine Partei AKK wählt. „Wir sind eine Koalition unter Angela Merkel eingegangen. Wir haben Angela Merkel gewählt. Damit ist alles gesagt“, so Klingbeil. Warum auch sollte man Kramp-Karrenbauer Schützenhilfe bis zur nächsten Bundestagswahl 2021 geben?
Variante Zwei. Die Kanzlerin tritt zurück oder die SPD verlässt die Koalition nach desaströsen Ergebnissen bei den anstehenden Wahlen – dann könnte AKK versuchen, doch noch eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen zu zimmern. Dass die Grünen jedoch mitmachen werden, gilt als kaum denkbar. Bei der Bundestagswahl vor zwei Jahren holten sie 8,9 Prozent, in den Umfragen liegen sie momentan bei rund 20 Prozent. Bis 2021 wäre auch kaum noch Zeit, etwas zu bewegen. Und wenn, dann durch leidige Kompromisse. Ähnlich denkt man bei der FDP. Dort wird zugleich auf die größer gewordenen inhaltlichen Differenzen mit Union und Grünen verwiesen.
Variante Drei. Wenn die Koalition platzt, ob durch einen Merkel-Rücktritt oder den Ausstieg der SPD, wären Neuwahlen eine Option. Der Weg dahin ist aber äußerst kompliziert, denn der Bundestag kann sich nicht selbst auflösen. Das Grundgesetz sieht eine Vertrauensfrage des Kanzlers vor, um eine Neuwahl mit Zustimmung des Bundespräsidenten zu ermöglichen. In der Union wird das derzeit aber ausgeschlossen. Falls Merkel zurücktritt und AKK dann im Bundestag für ihre Nachfolge antritt, benötigt sie die Kanzlermehrheit. Verfehlte sie diese, kann sie 14 Tage später nochmal antreten. Rasselt sie erneut durch, folgt unverzüglich ein dritter Wahlgang, klappt es dann erneut nicht, kann der Bundespräsident ebenfalls Neuwahlen herbeiführen.
Variante Vier. Eine Minderheitsregierung. Sie wäre auch möglich nach dem Ende der großen Koalition und einer gescheiterten Neuauflage von Jamaika. Und zwar dann, wenn Kramp-Karrenbauer ohne Koalitionspartner die Mehrheit der Stimmen des Bundestages zusammenbekommt, die zu ihrer Wahl nötig wären – manche der Oppositionsabgeordneten, die kein Interesse an raschen Neuwahlen haben, könnten für sie votieren. Das sei derzeit die wahrscheinlichste Variante, vermuten Unionsleute.
