Die kleinen Parteien sortieren sich
Das Wahlergebnis ist kompliziert. Die WZ hat mit FDP, Grünen, UWG, Piraten und Linken über ihre Vorstellungen gesprochen.
Krefeld. Der Krefelder FDP-Chef denkt bei den Wahlergebnissen an seine Kölner Großmutter: Et hätt noch emmer joot jejange. Zwar sei es nicht schön, zwei Sitze im Rat und einige in den Bezirksvertretungen verloren zu haben, gesteht Joachim C. Heitmann. Die gute Seite sei aber: „Die FDP ist weiterhin aktionsfähig.“
Dass die Liberalen in Krefeld trotz Verlusten besser abgeschnitten haben als landesweit, führt Heitmann auf den personenbezogenen Wahlkampf zurück. „Mit Günther Porst, Paul Hoffmann und meiner Person verbinden vor allem die Bürger in den Stadtteilen etwas.“ Auch die klaren Positionen hätten geholfen: „Steuererhöhungen wird es mit uns nicht geben.“
Einer möglichen Koalition mit AfD oder Bündnis 90/Die Grünen erteilt Heitmann eine klare Absage. Bei der AfD wisse er angesichts der Parteiausschlussverfahren nicht, welche Leute für deren Politik stehen. Die Grünen hätten bereits im Vorfeld die FDP ausgeschlossen.
Dabei bleibt deren Spitzenkandidatin Heidi Matthias auch nach der Wahl: „Wir werden versuchen, mit allen Gespräche zu führen — außer FDP und AfD.“ Es sei nun wichtig, die vielen neuen Ratsmitglieder kennenzulernen und mögliche Bündnisse auszuloten. Das gelte auch für die CDU.
Ob es im Rat zu einer festen linken Mehrheit mit SPD, Grünen, Linken und Piraten oder Die Partei kommt, hängt nach Matthias’ Meinung unter anderem von der Haltung der Linken ab: „Man kann sich nicht bei jeder kommunalen Entscheidung auf sein Grundsatzprogramm berufen.“ Auch wechselnde Mehrheiten hält Heidi Matthias für möglich: „Diese Option ist nicht immer schlecht.“
Grundsätzlich baut die Grünen-Politikerin auf eine Veränderung der politischen Kultur: „Ich hoffe, dass der Umgangston sich ändert. Polemische Gefechte und Grabenkämpfe müssen verschwinden. Und wir müssen die Verwaltung mitnehmen — das geht nur im Dialog.“
Die UWG ist mit Spitzenkandidat Andreas Drabben im Stadtrat vertreten. „Zufrieden sind wir natürlich nicht, unser Ziel war es, mit drei Abgeordneten wieder Fraktionsstärke zu erlangen.“ Theoretisch kann sich der UWG-Mann vorstellen, mit fast allen Parteien im Rat zusammenzuarbeiten. Aber erst mal müsse man ausloten, ob bei den anderen Seiten überhaupt Interesse da sei. „Nur mit den Linken geht nichts, die politische Denke der Partei entspricht überhaupt nicht unserer.“ Als Mehrheitsbeschaffer der großen Parteien will die UWG nicht gelten.
Peter Klein ist einziger Vertreter der Piraten im Rat. „Im Prinzip sind wir zufrieden, dass wir überhaupt reingekommen sind, aber eigentlich haben wir fest mit einem zweiten Sitz gerechnet“, sagt Klein. Erste Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit habe es bereits mit den Linken und der Partei gegeben. Grundsätzlich sieht er die Möglichkeit zur Zusammenarbeit mit allen Parteien. „Nur von einer Zusammenarbeit mit der AfD würde ich persönlich absehen“, sagt Klein.
Die Linke ist mit drei Vertretern auf Fraktionsstärke gewachsen. „Das ist ein sehr gutes Ergebnis, zum jetzigen Zeitpunkt konnten wir nicht mehr erwarten“, sagt Basri Cakir. Er geht davon aus, dass die anderen Parteien die Linke nun nicht mehr ignorieren werden. Ein inhaltliches Zusammengehen kann er sich vor allem bei den Piraten vorstellen. Ansonsten liege der Spielball jetzt bei Grünen oder SPD, mit denen es punktuelle Übereinstimmungen gebe. „Üblich ist es, wenn die Großen sich bewegen“, sagt Basri Cakir.
