Grüne setzen auf Steinbrück
Fraktion fordert SPD-Minister zu Allianz gegen Leitung auf.
Düsseldorf. Der Widerstand gegen die geplante Kohlenmonoxid-Pipeline (CO-Pipeline) zwischen Dormagen und Krefeld hat bereits ungewöhnliche politische Allianzen hervorgebracht. Im Januar forderten der Monheimer CDU-Bürgermeister Thomas Dünchheim und der Fraktionsgeschäftsführer der Grünen im Landtag, Johannes Remmel, gemeinsam das Ende des Projektes. Nun setzen die Grünen ihre Hoffnungen auf einen SPD-Mann - auf Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, der 2009 als Bundestagskandidat seiner Partei im Kreis Mettmann antritt.
In einem Brief, der unserer Zeitung vorliegt, riefen Remmel und Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann Steinbrück nun zu einer gemeinsamen Initiative auf, mit dem Ziel, das Projekt durch einen Beschluss des Landtags zu stoppen. In dem Brief heißt es: "Mit Ihrem persönlichen Einfluss und Gewicht innerhalb der SPD könnte es sicherlich gelingen, die SPD-Landtagsfraktion für ein solches Vorhaben zu gewinnen."
Doch das Angebot der Grünen stürzt Steinbrück und die SPD in ein Dilemma: In der Tat hatte Steinbrück den Bau der Pipeline mehrmals kritisiert und erst kürzlich im Gespräch mit unserer Zeitung betont, eine Inbetriebnahme sei nicht verantwortbar, bevor nicht alle anstehenden Fragen geklärt seien. Das steht aber in Widerspruch zur SPD-Landtagsfraktion, die es nach wie vor ablehnt, die Pipeline zu kippen.
Fraktionsvize Norbert Römer wollte sich gestern gegenüber unserer Zeitung nicht zu dem Brief äußern. Er bekräftigte aber die Position seiner Fraktion: Danach soll die Pipeline gebaut werden, wenn die Sicherheitsinteressen der Anwohner gewahrt werden.
Die Grünen zeigen sich trotzdem zuversichtlich, dass ihr Plan gelingen könnte. Dafür müsste aber nicht nur Steinbrück die SPD-Fraktion umstimmen. Die Grünen wollen auch Abgeordnete aus den Reihen der CDU und FDP ins Boot holen, um eine Landtagsmehrheit für ihr Vorhaben zu erhalten. Steinbrück äußerte sich gestern nicht zu der Aufforderung.
