Landtag: Pipeline bleibt Thema
Aussprache über Antrag der Grünen.
Kreis Mettmann/Düsseldorf. Klare Aussagen, wenig Emotionen - so verlief am Donnerstagabend die Aussprache im Düsseldorfer Landtag über den Grünen-Antrag "Gefahren durch Kohlenmonoxid-Pipeline", mit dem der Sofortvollzug aufgehoben und das Enteignungsgesetz überprüft werden soll.
Mit Blick auf die Regierungsbank - auf der Umweltminister Uhlenberg fehlte - kritisierte Johannes Remmel (Grüne) den fehlenden Katastrophenschutzplan. Er verwies auf die ablehnende Haltung zum Pipelinebau im Kreis Mettmann, die parteiübergreifend sei und der sich sogar der Landtagsabgeordnete Clauser angeschlossen habe.
Karl Kress (CDU) verwies auf den einstimmigen Beschluss des Landtages beim Raumordnungsverfahren und Enteignungsgesetz. Die Sicherheit der Menschen müsse Priorität haben, doch auch die handelnden Personen vor Ort hätten eine große Verantwortung, wenn sie Gutachten in Auftrag geben, die Schreckensszenarien entwickelten.
Das Parlament beschloss die Überweisung an den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie an den Innenausschuss.
