Offen Gesagt Ein Kuhhandel ohne Kühe
Wuppertal. Unter dem Titel Wuppertal 2025 sollen in den kommenden zehn Jahren einige spannende Projekte verwirklicht werden. Die Seilbahn, das Internationale Tanzzentrum im Schauspielhaus, die Wiederbelebung der Zoosäle oder die Entwicklung der Fahrradstadt Wuppertal — das sind Ideen, mit denen sich viele Wuppertaler identifizieren können.
Eines der 13 Projekte unter der Überschrift Wuppertal 2025 heißt New Deal — und schon die Verwendung des englischen Begriffs lässt nichts Gutes erahnen. Schließt er doch alle aus, die nicht Englisch sprechen, oder nicht über die Bedeutung rätseln wollen.
Worum geht es? Werden 5000 neue Arbeitsplätze bis 2025 geschaffen, dann wird die Stadt die Gewerbesteuer Schritt für Schritt von 490 auf später 477 Prozentpunkte senken — so lautet der Deal, so die Abmachung. Rund 2000 neue Arbeitsplätze sind seit dem Beschluss in nur knapp zwei Jahren entstanden, aber die Stadt hat eine Senkung der Gewerbesteuer mit Verweis auf die angespannte Haushaltslage für die Jahre 2016/2017 bereits ausgeschlossen.
Verschoben ist nicht aufgehoben, könnte man sagen. Doch warum sollte es in zwei Jahren besser um die Kassenlage der Stadt bestellt sein? Zumal eine Senkung der Gewerbesteuer immer einen Griff in die Kasse bedeutet. Auf der Unternehmensseite kann hingegen der Nachweis nicht geführt werden, dass gerade jener Arbeitsplatz wegen des New Deals entstanden ist. Neueinstellungen werden schließlich immer noch nach Auftragslage vorgenommen.
Das Beispiel New Deal zeigt, dass der Spaß an Visionen beim Thema Geld schnell aufhört. Viel Geld, das die Stadt noch gar nicht hat, wird für die meisten Projekte benötigt. Selbst die Seilbahn erscheint zurzeit realistischer als der New Deal. Dieser Deal ist trotz der guten Absicht, die dahinter steckt, ein Kuhhandel, für den die Kühe fehlen.
