Empfehlung: Die Junior-Uni soll 2010 gefördert werden
Strukturausschuss des Regionalrats spricht sich für Junior-Uni aus und stuft Stadtteil-Projekte zurück.
Wuppertal. Der Neubau der Junior-Uni am Brögel hat eine weitere Hürde genommen. Der Strukturausschuss des Regionalrats hat sich in seiner gestrigen Sitzung dafür ausgesprochen, die Junior-Uni mit Förderpriorität A in das Stadterneuerungsprogramm 2010 aufzunehmen. Allerdings muss der Regionalrat in seiner nächsten Sitzung am 17. Dezember dieser Empfehlung noch folgen und für die Aufnahme stimmen, wie Stefanie Paul von der Düsseldorfer Bezirksregierung heute erklärte.
Die Nachricht für die Initiatoren der Junior-Uni ist gut, auf der anderen Seite bitter für die Quartiere Nordstadt, Arrenberg, Oberbarmen und Wichlinghausen. Dort sind die Projekte im Rahmen des Projekts Soziale Stadt auf die sogenannte Reserveliste zurückgestuft worden. In der Begründung ist von einer "problematischen Haushaltslage" die Rede. Von der Bezirksregierung war in diesem Zusammenhang zu hören, dass diese Projekte, wie etwa Stadtteilbüros oder bauliche Maßnahmen, bei derzeit geltender Rechtslage keine Chance auf die beantragten Fördergelder hätten. Grund ist, dass die Stadt Wuppertal die benötigten Eigenanteile nicht aufbringen darf, weil sie unter Nothaushaltsrecht steht. Solange die Stadt als akut von Überschuldung bedroht gilt, darf sie zu solchen Projekten die geforderten 20 Prozent als Eigenanteil nicht erbringen - die beiden Maßnahmen gehören somit zu Opfern der Wuppertaler Haushaltssituation.
Diese ist auch für die Förderer der Junior-Uni eine Herausforderung. Denn der Neubau braucht die 20 Prozent Eigenmittel. Die Initiatoren wollen nötige Eigenmittel selbst aufbringen, aber die Stadt muss offenbar mindestens zehn Prozent beisteuern, um an die Fördergelder zu kommen. Bei der Nordbahntrasse hat es funktioniert, dass diese Richtlinie nicht das Aus für das Projekt bedeutete. Aus Düsseldorf ist zu hören, dass die endgültige Entscheidung ohnehin beim zuständigen Ministerium liege.
