Landtagswahl NRW Hinweise: Landeswahlleiter überprüft alle 128 Wahlkreise
Düsseldorf. Nach der Landtagswahl in NRW gehen der Landeswahlleiter und die Polizei Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten nach. Alle 128 Wahlkreise würden noch einmal überprüft, kündigte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen am Dienstag an.
Hintergrund seien Ungereimtheiten in einzelnen Stimmbezirken verschiedener Wahlkreise. Schellen wies darauf hin, dass es sich nicht um eine Neuauszählung handele. Es werde geprüft, ob sich aus den Wahlniederschriften Anhaltspunkte für weitere Schritte ergeben. „Korrekturen zwischen dem vorläufigen amtlichen Endergebnis einer Wahl und dem endgültigen Ergebnis sind nicht ungewöhnlich“, so Schellen.
In Mönchengladbach ist sogar die Polizei involviert. „Wir haben einen entsprechenden Hinweis erhalten und prüfen, ob ein Wahlbetrug in Betracht kommt“, sagte eine Polizeisprecherin. Sollte sich ein Anfangsverdacht ergeben, werde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Das ist der neue Landtag von NRW
Bei der Landtagswahl am 14. Mai waren in einem Wahlbezirk in Mönchengladbach alle 37 Stimmen der AfD für ungültig erklärt worden. Aufgrund des auffälligen Ergebnisses war eine Neuauszählung veranlasst worden. Das Ergebnis: Alle 37 Zweitstimmen für die AfD sind gültig. Die Partei hatte 8,6 Prozent der Stimmen in dem Wahlbezirk erhalten.
Heute will der Landeswahlleiter das amtliche Endergebnis verkünden. Es werden trotz der Überprüfung allenfalls kleine Abweichungen zum vorläufigen Endergebnis erwartet. Auswirkungen auf die Sitzverteilung im NRW-Landesparlament haben die Korrekturen mit großer Wahrscheinlichkeit nicht. lnw
