Berliner sollen am 13. September über Olympia abstimmen
Berlin (dpa) - Die Befragung der Berliner Bevölkerung zur Olympia-Bewerbung für 2024 soll am 13. September 2015 stattfinden.
Voraussetzung für die Abstimmung ist jedoch, dass sich der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) bei seiner Mitgliederversammlung am 21. März für Berlin als deutsche Bewerberstadt entscheidet. Mitbewerber Hamburg wäre damit aus dem Rennen.
„Der 13. September wäre ein möglicher Termin für eine Bürgerbefragung zu Olympia, weil es ein Sonntag ist“, bestätigte Senatssprecherin Daniela Augenstein am Freitag der Deutschen Presse-Agentur nach der Klausur des Berliner Senats am Vortag. Eine solche Bürgerbefragung müsse sauber vorbereitet werden. Auch das Abgeordnetenhaus muss dem Termin zustimmen.
„Unser Ziel ist es, im Herbst 2015 abstimmen zu lassen“, sagte Augenstein. Dabei sei die Frist des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) am 15. September zu beachten. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die nationalen Dachverbände dem IOC ihre Bewerberstädte mitteilen.
In Hamburg ist unterdessen noch keine Entscheidung über einen möglichen Termin der Befragung im Falle des Zuschlags durch den DOSB gefallen. „Wir gehen im Moment auch davon aus, dass es auf Herbst 2015 hinausläuft“, sagte Frank Reschreiter, Sprecher der Behörde für Inneres und Sport in Hamburg.
Auch im DOSB hielt man sich in Sachen des Zeitpunktes der Befragung noch bedeckt. „Den genauen Termin des Bürgerentscheids werden wir wie geplant mit der ausgewählten Stadt nach der Entscheidung der DOSB-Mitgliederversammlung im März erörtern“, erklärte Vorstandsmitglied Bernhard Schwank am Freitag. „Wie bereits in der Vergangenheit mehrfach betont, sind dabei die städtischen Rahmenbedingungen maßgeblich.“
Der Berliner Senat wird nun am 20. Januar ein „Olympia-Volksbefragungsgesetz“ vorlegen, das ein verbindliches Bürgervotum mit politischen Selbstverpflichtungen ermöglicht. Der Entwurf des Gesetzes muss dann vom Parlament verabschiedet werden. Wie bei einer Volksbefragung sollen die Bürger bei der Befragung an Wahlurnen mit Ja oder Nein zu Olympia abstimmen, erklärte Sportsenator Frank Henkel (CDU).
Im Moment ist der Rückhalt in beiden Kandidatenstädten laut einer DOSB-Umfrage noch bescheiden. In Hamburg waren 53 Prozent der Befragten für Olympia, in Berlin nur 48 Prozent. Der DOSB plant Ende Februar eine erneute Umfrage. Eine Marketing-Kampagne unter dem Motto „Wir wollen die Spiele“ soll die Olympia-Begeisterung in der Hauptstadt entfachen. Aus der privaten Wirtschaft werden dabei 150 000 Euro bis zur Bekanntgabe der deutschen Kandidatenstadt im März fließen.
