Analyse: Rösler löst den FDP-Knoten
Berlin (dpa) - Die Kameras waren aufgebaut, die Fotografen in Position: Doch Birgit Homburger ließ sich nicht blicken. Wer gedacht hatte, sie würde unter der gläsernen Reichstagskuppel die Flucht nach vorn antreten und ihre erneute Kandidatur für die Fraktionsführung verkünden, sah sich getäuscht.
Homburger ließ die Pressekonferenz platzen. Natürlich nicht ohne Grund. Denn hinter den Kulissen zeigte der künftige Parteichef Philipp Rösler, dass er genug Machtwillen hat, um seinen Führungsanspruch in der FDP auch gegen große Widerstände durchzusetzen.
Am Rande der mehrstündigen Fraktionsklausur im Reichstag hieß es am Mittag aus seinem Umfeld, der Niedersachse wolle nun eine Entscheidung erzwingen und selbst einen Kandidaten für die Fraktionswahlen am Dienstag benennen. Das war ein klares Signal an Homburger.
Rösler spielte dabei auf Risiko, denn dass die Parteispitze direkt in die Geschicke der selbstbewussten, 93-köpfigen Fraktion eingreift, ist nicht ohne. Röslers Getreue argumentierten, dass es für solche Fälle ein informelles Recht für den Parteichef gebe. Doch Rösler soll ja erst am Freitag in Rostock gewählt werden.
Ihre Wirkung verfehlte die Botschaft in der Fraktion und bei Homburger nicht, obwohl die 46-Jährige sich bis zuletzt noch sträubte. Auch ein anderer Vertreter der viel gescholtenen alten FDP-Garde wurde hellhörig. Plötzlich sollte in der FDP-Krise alles an Rainer Brüderle hängen, den das Rösler-Lager eigentlich gar nicht mehr in der engen Parteispitze dulden wollte.
Am Abend war dann weitgehend klar, dass der 65-Jährige bereit ist, das heiß geliebte Wirtschaftsministerium aufzugeben und den Fraktionsvorsitz zu übernehmen. Das hat etwas: Dem kampferprobten liberalen Schlachtross trauen einige zu, der Union erfolgreich Paroli zu bieten. Auf eine Kampfkandidatur gegen Homburger, mit der er bis zu den Pleiten bei den Landtagswahlen die starke „Südschiene“ in der Partei bildete, wollte Brüderle sich nicht einlassen.
Homburgers Rückzug ist für Rösler die Chance für den Befreiungsschlag. Er kann jetzt das problematische Gesundheitsministerium, wo er vor allem bei den Bürgern unpopuläre Kostenexplosionen und Belastungen vermarkten muss, gegen das Wirtschaftsressort eintauschen, das bei vielen großen Themen mitmischt. Auch kennt Rösler den Job ja längst aus seiner Zeit als Wirtschaftsminister in Niedersachsen.
Röslers Vertrauter, der ehrgeizige NRW-Landeschef Daniel Bahr, wird künftig das Gesundheitsministerium führen. Der 34-Jährige kennt sich bestens aus: Als Staatssekretär hielt er dort Rösler schon oft den Rücken frei. Noch-Parteichef Guido Westerwelle bleibt Außenminister. Allerdings müssen alle neuen Personalien an diesem Dienstag in geheimen Abstimmungen von der Fraktion abgesegnet werden.
Und was wird aus Homburger? Aus der Fraktion heißt es, man dürfe ihre Leistung jetzt nicht in Bausch und Bogen verdammen. Rösler müsse auch für sie eine gesichtswahrende Lösung finden, um nicht Teile der Fraktion und den gespaltenen baden-württembergischen Landesverband unnötig zu verprellen. Möglicherweise wird Homburger ein Posten in der Regierung in der zweiten Reihe angeboten.
Rösler, der sich seit seiner Kandidatur vor rund einem Monat lange im Hintergrund hielt, kann mit diesem Personalpaket beruhigter nach Rostock fahren, wo am Freitag der Parteitag beginnt. Mit Brüderles Wechsel in die Fraktion hat er bei der Besetzung der Stellvertreterposten den langersehnten Spielraum zur Erneuerung. Fraglich bleibt, ob die „Boygroup“ um Rösler, Bahr und Generalsekretär Christian Lindner auf Dauer mit Brüderle harmoniert.
