Barth: Westerwelle muss sich erklären
Erfurt (dpa) - Thüringens FDP-Landesvorsitzender Uwe Barth sieht Parteichef Guido Westerwelle in der Pflicht, die Führungsdebatte bei den Liberalen zu beenden. „Meine Erwartung ist, dass er jetzt selbst erklärt, wie er seine Zukunft sieht“, sagte Barth am Freitag der Nachrichtenagentur dpa.
An möglichen Rücktrittsforderungen wolle er sich nicht beteiligen. „Ich bin kein Freund davon.“ Nach Ansicht Barths stehen die Liberalen nach den schwachen Ergebnissen bei den letzten Landtagswahlen vor grundsätzlichen Entscheidungen. „Mit oder ohne Westerwelle, es muss sich einiges ändern. Wir müssen aus der Misere heraus.“
Als Parteivorsitzender habe Westerwelle, der gleichzeitig Außenminister ist, eine besondere Verantwortung. Trotz der Kritik sollte aber auch nicht vergessen werden, dass die FDP Westerwelle viel zu verdanken habe, sagte der Thüringer Partei- und Fraktionschef. Debatten, die Stellvertreter von Westerwelle auszutauschen, würden das Problem ebenso wenig lösen wie die Übernahme der Parteiführung durch einen „Club der 30-Jährigen“.
Barth: „Wir haben durchaus Bedarf an erfahrenen Leuten, die in der Regierungskoalition in Berlin zeigen, dass wir ein Profil haben“. In den vergangenen Wochen und Monaten seien von den Liberalen Fehler gemacht worden. „Wir haben es nicht verstanden, unsere Position einigermaßen erkennbar in praktische Politik umzusetzen.“ Barth bestätigte, dass es Überlegungen für ein Treffen mit den FDP-Länderchefs bereits an diesem Montag gibt. „Offiziell ist das Treffen aber bisher noch am 11. April.“
Bei FDP-Vertretern in Berlin hieß es am Freitag, Westerwelle sei im FDP-internen Machtkampf unter Umständen zur Aufgabe des Parteivorsitzes bereit. Er wolle aber auf jeden Fall Außenminister bleiben, äußerten führende FDP-Vertreter. Hinter den Kulissen werde an einer Neuordnung der Parteispitze gearbeitet. Sie solle in Grundzügen möglichst bis zur Präsidiumssitzung am Montag stehen.
