Merkel wünscht keine Kabinettsumbildung
Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht derzeit von sich aus keinen Anlass für eine Kabinettsumbildung. Führende FDP-Vertreter hatten der Nachrichtenagentur dpa zuvor gesagt, Parteichef Guido Westerwelle sei unter Umständen zur Aufgabe des Parteivorsitzes bereit.
Mit Blick auf die FDP-Debatte über die politische Zukunft von Parteichef und Außenminister Westerwelle ergänzte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin aber: „Grundsätzlich wartet man ab, was in anderen Parteien entschieden wird.“ Merkel habe „von sich aus gar keine Veranlassung, sich eine Kabinettsumbildung zu wünschen“.
Er wolle aber auf jeden Fall Außenminister bleiben. Seibert sagte, die Kanzlerin „arbeitet gut mit dem Kabinett in seiner jetzigen Zusammensetzung zusammen, und gerne“. Er ergänzte: „Da kommen gute politische Initiativen heraus und Projekte. Und daran muss sich, was die Kanzlerin betrifft, nichts ändern. Alles Weitere sind Ereignisse in Parteien, die wir abwarten.“
Auf die Frage, ob angesichts der Diskussion über die Zukunft der Atomenergie in Deutschland über eine Neustrukturierung der Zuständigkeiten von Wirtschafts- und Umweltministerium sowie über ein eigenes Energieministerium nachgedacht werde, sagte Seibert: „Ebensowenig wie die Kanzlerin an eine personelle Umbildung des Ressorts derzeit denkt, denkt sie an einen Umschnitt von Ressortzuständigkeiten im Moment.“
