Bundesregierung hält sich zu Atomkurs bedeckt
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hält sich bedeckt, wie sie das dreimonatige Moratorium zur Überprüfung der deutschen Atomkraftwerke nutzen wird.
Sprecher der zuständigen Ministerien verwiesen am Mittwoch in der Bundespressekonferenz in Berlin im wesentlichen ohne nähere Angaben darauf, dass „Schritt für Schritt“ vorgegangen werde. So gab es auch keine Auskunft über das rechtliche Verfahren für den Fall, dass einige der derzeit stillgelegten acht Atomkraftwerke nach Ablauf des Moratoriums Mitte Juni nicht wieder ans Netz gehen.
Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans sagte auf die Frage, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Vorstöße einzelner Mitglieder von Regierung und Koalition zum schnelleren Atomausstieg trotz der Bitte um Zurückhaltung während des Moratoriums bewerte: „Der Fahrplan steht, aber die Debatte läuft.“ Einzelne Beiträge würden nicht bewertet. Beispielsweise fordert FDP-Generalsekretär Christian Lindner die dauerhafte Abschaltung der acht Atommeiler.
Steegmans bestätigte, dass Merkel am Mittwoch mit Japans Ministerpräsident Naoto Kan telefoniert hat. Über den Inhalt des Gesprächs war er nach eigenen Worten nicht informiert.
