De Maizière: Kein Zweifel an Giftgas-Einsatz durch Assad-Regime
Berlin (dpa) - Für Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist der Einsatz von Giftgas in Syrien durch die Truppen von Präsident Baschar al-Assad eindeutig bewiesen. „Es gibt eine Reihe von höchst plausiblen Indizien, die für mich keine Zweifel übrig lassen“, sagte er dem Radiosender MDR Info.
„Alles was ich höre, spricht dafür, dass es ein Angriff aus dem Regime ist, und dafür trägt Herr Assad die Verantwortung.“ Trotzdem sei es richtig, auf den Bericht der UN-Experten zu warten, damit die Weltöffentlichkeit „nicht nur von westlichen Geheimdiensten, sondern auch von UNO-Inspektoren, die eine hohe Glaubwürdigkeit genießen, informiert wird“.
De Maizière betonte, ein Giftgasangriff dürfe nicht ohne Konsequenzen bleiben. „Das führt nicht zwingend zu einem Militärschlag“, schränkte er ein. Wichtig sei, dass die Mitglieder des Sicherheitsrates, auch Russland und China, gemeinsam und entschlossen reagierten.
Sollte es zu einem Militärschlag der USA kommen, schloss der Verteidigungsminister eine Beteiligung der Bundeswehr erneut ausdrücklich aus. Dies komme „auch aus verfassungsrechtlichen Gründen“ nicht in Betracht.
