Der Zeitplan zur Landtagswahl in NRW
Düsseldorf (dpa) - Nach der überraschenden Auflösung des Landtags stehen die Parteien in Nordrhein-Westfalen unter Zeitdruck. Gewählt wird voraussichtlich am 13. Mai. Dieser Termin zeichnete sich am Donnerstag nach Angaben von CDU und Grünen ab.
Eine Wahl am 13. Mai wäre der späteste Termin. Die Wahl muss innerhalb von 60 Tagen nach Auflösung des Landtags an einem Sonntag stattfinden.
CDU, SPD und Grüne haben bereits Termine für ihre Parteitage festgelegt, auf denen die Landeslisten aufgestellt und die Spitzenkandidaten gewählt werden sollen: Die Grünen treffen sich am 30. März. Die SPD will ihre Entscheidungen über Personen und Programm einen Tag später treffen. Der 31. März wird auch von der FDP für ihr Delegiertentreffen angepeilt. Bei der CDU ist am 4. April Parteitag, die Piraten wollen ihre Kandidaten am 24./25. März benennen.
Aus dem Wahltermin ergibt sich auch der späteste Zeitpunkt für die konstituierende Sitzung des neu gewählten Parlaments. Sie muss spätestens am 20. Tag nach der Wahl erfolgen. Bei einer Wahl am 13. Mai wäre das der 2. Juni. Da dies ein Samstag ist, dürfte die konstituierende Sitzung vorher stattfinden.
