Experten wollen Nato wieder gegen Moskau in Stellung bringen
Berlin (dpa) - Russlands Rolle in der Ukrainekrise schreckt die Nato auf. Experten fordern eine Stärkung des Bündnisses als Verteidigungsgemeinschaft. Ein Rückfall in den Kalten Krieg müsse aber verhindert werden.
Die Nato muss sich nach Worten deutscher Sicherheitsexperten Russland robust entgegenstellen, ohne in den Kalten Krieg zurückzufallen. So rief der ehemalige Nato-General Harald Kujat die Bündnispartner am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk auf, wieder mehr Geld für das Militär auszugeben. Dies gelte besonders für Deutschland.
Vor dem NATO-Gipfel in Wales forderte Kujat das Bündnis auf, sich wieder auf seinen Kernauftrag der kollektiven Verteidigung zu konzentrieren. Bisher hätten sich die Streitkräfte eher auf Krisen- und Konflikteinsätze vorbereitet. Für eine langfristige Lösung der Ukrainekrise sei es notwendig, dass die Minderheitenrechte der Russen und anderer in einer föderalen Struktur garantiert würden.
Der ehemalige Vorsitzende des Nato-Militärausschusses Klaus Naumann begrüßte die Idee einer schnellen Nato-Eingreiftruppe. „In gewisser Weise kehren wir zurück zum Prinzip der Abschreckung“, sagte der General a.D. im Deutschlandfunk. „Russland muss wissen, wenn sie diese Nato-Truppen berühren, dann stehen sie an der Schwelle eines bewaffneten Konflikts mit allen 28 Nato-Ländern - ein Konflikt, den Russland niemals gewinnen kann.“
In Deutschland habe sich die Illusion breitgemacht, man könne alles durch Verhandlungen lösen. „Das ist blanker Unsinn“, sagte Naumann. Ein Rückfall in den Kalten Krieg müsse aber verhindert werden.
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, betonte im RBB Inforadio zum anstehenden Nato-Gipfel, es gehe um eine Bekräftigung der Grundprinzipien: „Der Charakter des Verteidigungsbündnisses tritt nun wieder in den Vordergrund.“
Die Staats- und Regierungschefs der Nato beraten an diesem Donnerstag und Freitag in Wales über die Zukunft des Bündnisses. Beherrschendes Thema ist das Verhältnis zu Russland. Der Führung in Moskau wird vorgeworfen, nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim nun Separatisten im Krieg in der Ostukraine zu unterstützen.
