Fahrplan nach dem EU-Referendum: Wie geht es weiter?
London/Berlin/Brüssel (dpa) - Für viele EU-Politiker ist klar: Wie auch immer das britische EU-Referendum ausgehen wird - ein „Weiter so“ dürfe es nicht geben.
Gelegenheiten zum Nachdenken darüber, wie es zur aktuellen Krise kommen konnte und was schief läuft in der Union gibt es in den kommenden Tage einige. Wie geht es weiter nach dem Referendum?
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FREITAG, 24. JUNI:
+ Die britische Wahlkommission veröffentlicht das vorläufige Endergebnis (genaue Uhrzeit unklar).
+ 08.00 Uhr Brüssel: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz trifft die Fraktionschefs im Europaparlament (10.00 Uhr Pressestatement Schulz)
+ 10.30 Uhr Brüssel: EU-Ratschef Donald Tusk, EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, EU-Parlamentschef Martin Schulz und der amtierende Ratsvorsitzende Mark Rutte aus den Niederlanden treffen sich in der EU-Kommission. Ob es danach eine Pk gibt, ist noch offen.
+ 14.30 Uhr Luxemburg: EU-Ministertreffen zur Vorbereitung des EU-Gipfeltreffens am 28./29. Juni in Brüssel
+ Potsdam: Der Ausgang des EU-Referendums dürfte auch bei der Klausurtagung der Spitzen von CDU und CSU eine wichtige Rolle spielen
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SAMSTAG, 25. JUNI/SONNTAG 26. JUNI:
+ Für den Fall eines Brexits wird erwartet, dass sich die Außenminister der sechs Gründungsstaaten der Europäischen Wirtschaftgemeinschaft (EWG) noch am Wochenende in Berlin treffen. Gründungsmitglieder waren am 25. März 1957 - damals wurden die Römischen Verträge unterzeichnet - Deutschland, Frankreich, Italien sowie die Benelux-Staaten Belgien, Niederlande und Luxemburg.
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MONTAG, 27. JUNI:
+ Brüssel: Die EU-Kommission berät über Konsequenzen aus dem Referendum und bereitet den EU-Gipfel am 28./29. Juni vor
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DIENSTAG, 28. JUNI/MITTWOCH 29. JUNI:
+ Brüssel: Beim zweitägigen EU-Gipfel wird der Ausgang des EU-Referendums eine zentrale Rolle spielen. Nach einem Vortreffen der europäischer Parteienfamilien (ca. 13.00 Uhr) beginnen um 16.00 Uhr die Gipfelberatungen, an denen auch EU-Parlamentschef Martin Schulz teilnimmt. Nach dem Abschluss (Uhrzeit offen) ist eine Pk von EU-Ratschef Donald Tusk und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker geplant. Auch Kanzlerin Angela Merkel will sich in einer PK äußern.
