Hintergrund: Die pro-kurdische HDP
Istanbul (dpa) - Das Abschneiden der pro-kurdischen HDP ist entscheidend für den Ausgang der Parlamentsneuwahl in der Türkei. Bei der vorangegangenen Wahl im Juni hatte die HDP mit rund 13 Prozent überraschend die Zehn-Prozent-Hürde übersprungen.
Das führte dazu, dass die islamisch-konservative AKP ihre absolute Mehrheit einbüßte. Umfragen zufolge - die die HDP nun zwischen rund 12 und 14 Prozent sehen - dürfte sich dieses Szenario bei der Neuwahl wiederholen.
Sollte die HDP allerdings unterhalb der Zehn-Prozent-Marke bleiben, hätte die AKP nicht nur die absolute Mehrheit sicher. Sie käme dann möglicherweise sogar auf die notwendige Mehrheit von 60 Prozent der Sitze für ein Verfassungsreferendum, das Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan anstrebt. Erdogan will durch eine Verfassungsreform ein Präsidialsystem in der Türkei einführen.
Erdogan übt regelmäßig scharfe Kritik am Ko-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtas. Der Staatspräsident rückt die HDP zudem immer wieder in die Nähe der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die HDP betont dagegen, dass sie unabhängig von der PKK sei. Demirtas hatte vor der Wahl im Juni angekündigt, Erdogans Pläne für ein Präsidialsystem zu durchkreuzen. Damit gelang es der HDP, auch Wähler außerhalb des kurdisch geprägten Südostens der Türkei zu gewinnen.
Die HDP (Halklarin Demokratik Partisi/Demokratische Partei der Völker) trat im Juni erstmals zu einer Parlamentswahl an. Es war das erste Mal, dass eine pro-kurdische Partei ins Parlament in Ankara einzog. Die HDP ist eine Dachorganisation verschiedener kurdischer, linker und alternativer Parteien. Parteiämter werden von Männern und Frauen gleichberechtigt besetzt. Angeführt wird die HDP von einer Doppelspitze aus Demirtas und Figen Yüksekdag.
