Hintergrund: Piraten auf Erfolgskurs
Berlin (dpa) - Die Piratenpartei verbucht derzeit einen Wahlerfolg nach dem anderen. Ihre Erfolgsgeschichte im Überblick:
- 10. September 2006: In Berlin wird die Piratenpartei Deutschland gegründet.
- Januar 2008: Die Veröffentlichung von der Partei zugespielten Unterlagen macht die Piraten bekannt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass bayerische Behörden mit einer besonderen Software unrechtmäßig Internet-Telefonate überwachten.
- Januar 2009: Pläne der Bundesregierung für ein Gesetz zur Sperrung kinderpornografischer Internetseiten werden bekannt. Die Piraten warnen vor Zensur im Netz. Trotz einer Online-Petition mit mehr als 130 000 Unterzeichnern wird das Gesetz verabschiedet. Proteste bringen der Partei neue Mitglieder: Nach 1500 Anfang Juni 2009 sind es Ende dieses Jahres mehr als 11 000.
- 27. September 2009: Bei der Bundestagswahl erreicht die Partei mit 2,0 Prozent ihr bis dahin bestes Ergebnis. Es folgen weitere Achtungserfolge in den Ländern.
- 18. September 2011: Bei der Wahl in Berlin ziehen die Piraten mit 8,9 Prozent erstmals in ein Landesparlament ein. Nach Parteiangaben sitzen nun in acht Bundesländern 153 „Kommunalpiraten“ in Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten sowie Bezirkversammlungen.
- 25. März 2012: Bei der Landtagswahl im Saarland erreichen die Piraten 7,4 Prozent.
- 10. April 2012: Umfragen zufolge könnte die Partei auch in den Bundestag einziehen. Laut Institut Forsa würden die Piraten 13 Prozent erreichen - ihr bester Wert seit der Gründung.
- 6. Mai 2012: In Schleswig-Holstein ziehen die Piraten ohne Probleme in das dritte Landesparlament hintereinander ein.