Hintergrund: Piraten in zweitem Länderparlament
Berlin (dpa) - Mit rund 7,5 Prozent bei der Saar-Wahl ist die Piratenpartei zum zweiten Mal in ein Landesparlament eingezogen. Die erst 2006 gegründete Partei war im vergangenen September mit 8,9 Prozent in Berlin ins Abgeordnetenhaus gewählt worden.
Laut Umfragen haben die Piraten Chancen, auch bei weiteren Wahlen den Einzug ins Parlament zu schaffen: In Schleswig-Holstein (6. Mai) steht die Partei bei 5 Prozent (Infratest dimap), in Nordrhein-Westfalen (13. Mai) bei 6 Prozent (Forsa).
Bundesweit kommt die Partei derzeit auf einen Wert von etwa 6 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2009 hatten die Piraten nur 2,0 Prozent der Wählerstimmen erhalten - waren aber die bei weitem stärkste Kraft unter den kleineren Parteien und Gruppierungen.
Die Partei wurde im Herbst 2006 in Berlin nach schwedischem Vorbild gegründet. Sie steht vor allem für Internetthemen und den freien Austausch von Wissen oder Daten im Netz. Die Piraten engagieren sich aber auch für Themen wie ein garantiertes Grundeinkommen. Die Zahl der Mitglieder ist nach Parteiangaben inzwischen auf rund 21 000 gestiegen.