Hintergrund: Wie geht es weiter in Griechenland?
Athen (dpa) - In Griechenland ist nach der Parlamentswahl alles offen. Noch ist nicht absehbar, ob es den Parteien gelingt, eine Koalitionsregierung zu bilden oder ob es Neuwahlen gibt. Der Chef der stärksten Partei Nea Dimokratia (ND), der Konservative Antonis Samaras, ist mit der Regierungsbilduung bereits gescheitert.
So geht es weiter:
- Dienstag: Der Chef des Bündnisses der Radikalen Linken (Syriza), Alexis Tsipras, erhält von Staatspräsident Karolos Papoulias ein dreitägiges Sondierungsmandat. Die Partei wurde überraschend zweitstärkste Kraft - mit 16,8 Prozent und 52 Abgeordneten.
- Sollte auch dieser Versuch scheitern, bekommen die Sozialisten als drittstärkste Partei das Mandat für drei Tage. Sie bekamen 13,2 Prozent und 33 Abgeordnete. Konservative und Sozialisten - beide haben die Sparpolitik der letzten Monate getragen - sind bereit zu koalieren. Sie haben aber nicht die nötige Mehrheit von 151 Abgeordneten im 300-köpfigen Parlament. Sie sind damit auf die Kooperation rechtspopulistischer und linker Parteien angewiesen.
- Bis Mitte Mai muss eine handlungsfähige Regierung stehen. Gelingt dies nicht, würde der Präsident alle Parteivorsitzenden zu einer letzten Sondierungsrunde zusammenbringen. Sollte auch dies scheitern, wird das eben erst gewählte Parlament aufgelöst und Neuwahlen binnen 30 Tagen angesetzt. Das Land würde solange von einer Übergangsregierung geführt.
- Spätestens Anfang Juni kommt wieder die Geldgeber-Troika aus EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds nach Athen, um über weitere Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft zu sprechen. Zudem braucht Griechenland dringend frisches Geld - bis Ende Juni sollen es 30 Milliarden Euro sein, die für Renten und Löhne von Staatsbediensteten und zur Stabilisierung des Bankenbereichs nach dem Schuldenschnitt bestimmt sind.
- Finden die Kontrolleure keine handlungsfähige Regierung in Athen vor, könnten sie den Geldhahn zudrehen und Griechenland wäre Ende Juni pleite.
