Hintergrund: Wie geht es weiter?
Rom (dpa) - Eine Regierungsbildung erscheint nach den italienischen Parlamentswahlen äußerst schwierig, die Bündnisse stehen sich in einem Patt gegenüber. Wie kann es jetzt weitergehen?
Alle schauen darauf, was Staatspräsident Giorgio Napolitano in den kommenden Wochen nach Konsultationen entscheidet. Er kann den Sieger im Abgeordnetenhaus, den linken Spitzenkandidaten Pier Luigi Bersani, mit der Regierungsbildung beauftragen. Allerdings kommt Bersanis Mitte-Links-Lager auch zusammen mit dem Wunschpartner Mario Monti von dem bürgerlichen Bündnis der Mitte nicht auf eine Mehrheit im Senat. Damit ist ein Regieren in der Zusammensetzung praktisch unmöglich.
Weil ein „blockiertes“ Parlament nach den Umfragen bereits befürchtet wurde, gab es auch schon diese Spekulation: In Italien wird eine Übergangsregierung der „nationalen Einheit“ gebildet, die mit einigen Reformen - etwa zum Wahlrecht und zur Wachstumspolitik - beauftragt wird. Möglich ist, dass dabei bereits festgelegt wird, anschließend dann auch gleich erneut zu den Wahlurnen zu gehen.
Gestärkt durch eine erfolgreiche Aufholjagd im Wahlkampf hat Ex-Regierungschef Berlusconi ein Bündnis mit Monti allerdings von neuem ausgeschlossen. Denkbar bleibt sehr wohl ein Zusammengehen der Linken Bersanis und der Rechten Berlusconis in einer „Großen Koalition“. Diese könnte dabei durchaus zeitlich befristet sein.
Für Mitte März ist die erste Sitzung des Parlaments geplant. Die Präsidenten der beiden Kammern werden gewählt. Konsultationen über die Bildung einer Regierung werden fortgesetzt. Auch die Tatsache, dass Mitte April vom Abgeordnetenhaus und dem Senat ein neuer Staatschef gewählt werden muss, legt die baldige Regierungsbildung nahe. Napolitanos siebenjährige Amtszeit endet Mitte Mai.
