Italiens Schuldenberg: Riesenproblem seit Euro-Start
Berlin (dpa) - Italien ächzt unter einem Schuldenberg von 1,84 Billionen Euro - das Land ist damit allein für fast ein Viertel der Staatsschulden aller 17 Euroländer verantwortlich.
Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) waren das im vorigen Jahr 119 Prozent - nur Griechenland (142,8 Prozent) kommt auf mehr. Dabei sind Italiens Schulden nicht erst seit der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise ein Riesenproblem: Geht es nach den nackten „Maastricht“-Kriterien hätte das Land 1999 gar nicht beim Start der Europäischen Währungsunion dabei sein dürfen.
Danach sind - gemessen am BIP - eigentlich maximal 60 Prozent Schulden erlaubt. Im für den Euro-Beitritt entscheidenden Referenzjahr 1997 waren es aber 121,6 Prozent. Damit ist Italien, die drittgrößte Volkswirtschaft des Euroraums, bei der Sanierung der Staatsfinanzen praktisch bis heute nicht vom Fleck gekommen.
Das Europäische Währungsinstitut (EWI), Vorgänger der Europäischen Zentralbank (EZB), hatte damals schon erhebliche Zweifel an der Euro-Reife Italiens angemeldet: „Trotz der Bemühungen, die aktuelle Finanzlage zu verbessern (...), muss man nach wie vor besorgt sein, ob das Verhältnis des öffentlichen Schuldenstandes zum BIP "hinreichend rückläufig ist und sich rasch genug dem Referenzwert nähert" und ob bereits eine auf Dauer tragbare Finanzlage erreicht wurde“, monierte das EWI im ersten - und für die Euro-Beitritte entscheidenden - Konvergenzbericht von 1998.
Dass Italien dennoch zur Eurozone zugelassen wurde, hatte politische Gründe. Italien hatte stets darauf bestanden, als eines der sechs EU-Gründungsmitglieder beim historischen Projekt der Währungsunion von Anfang an „durch die Vordertür“ beizutreten. Die EU-Kommission bescheinigte dem Land denn auch ohne Einschränkungen die Fitness für die Währungsunion. „Es wird erwartet, dass die Schuldenquote 1998 und in den Jahren danach rascher sinken wird“, formulierte die Brüsseler Behörde die damalige Hoffnung.
