Gegen neue Groko Juso-Chef warnt vor „Verzwergung“ der SPD
Berlin (dpa) - Die SPD-Jugend hat auf dem Parteitag vor einer neuen großen Koalition als Gefahr für die Existenz der Sozialdemokraten gewarnt. „Wir haben ein Interesse daran, dass hier noch was übrig bleibt von diesem Laden, verdammt nochmal“, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert in Berlin.
„Eine Maxime, die lautet, regieren mit uns ist immer besser als ohne uns, die verzwergt die SPD und reduziert uns und unseren politischen Gestaltungsanspruch auf einen großen Korrekturbetrieb.“ Die Jusos haben beantragt, eine Koalition mit der Union auszuschließen, während der Vorstand für ergebnisoffene Gespräche wirbt.
Mit dem „GroKo“-Ausschluss werde nur eingelöst, was die Parteispitze unmittelbar nach der Bundestagswahl und nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche der Union mit FDP und Grünen schon beschlossen habe, sagte Kühnert. Er sei kein „revolutionärer Akt“, denn seitdem hätten sich die Fakten nicht geändert. Es gelte etwa weiterhin, die AfD als größte Oppositionsfraktion im Bundestag zu verhindern.
Die SPD stecke in einer „tiefen Vertrauenskrise“, sagte Kühnert weiter. Die Parteibasis habe kein Vertrauen, „dass Entscheidungen an der Spitze in ihrem Sinne getroffen werden“. Dafür wolle er niemandem die Schuld zuschieben. Die Wahlniederlage vom 24. September, als die SPD mit 20,5 Prozent historisch schlecht abgeschnitten hatte, solle Anlass sein, darüber nachzudenken, „ob es jetzt einfach so weiter geht, oder nicht“.
Kühnert kritisierte den Wahlkampf der Sozialdemokraten und damit indirekt auch Kanzlerkandidat Martin Schulz, der kurz zuvor für die Niederlage um Entschuldigung gebeten hatte: „Vielleicht war es doch nicht der beste Wahlkampf aller Zeiten, und vielleicht war es ausnahmsweise mal nicht das beste Wahlprogramm seit Willy Brandt, wie wir es immer behaupten“, sagte der Juso-Chef.
