Kraft: „Werde nie als Kanzlerkandidatin antreten“
Düsseldorf (dpa) - Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft hat eine Kanzlerkandidatur für sich ausgeschlossen.
In einer Sondersitzung der SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf versicherte sie am Freitag nach Angaben von Teilnehmern: „Ich werde nie, nie als Kanzlerkandidatin antreten. Ich bleibe in Nordrhein-Westfalen. Darauf könnt Ihr Euch verlassen.“
Kraft habe damit Spekulationen entkräftet, im Falle des Scheiterns einer schwarz-roten Koalition werde sie bei einer möglichen Neuwahl für die SPD als Kanzlerkandidatin antreten. Derzeit werben die SPD-Spitzen in Regionalkonferenzen um Zustimmung zum ausgehandelten schwarz-roten Koalitionsvertrag.
Die Ministerpräsidentin sagte nach der Sondersitzung über die Vereinbarungen mit der Union: „Da ist viel SPD drin - mehr als es vielleicht nach unserem Wahlergebnis zunächst möglich erschien.“ Die NRW-SPD will am Sonntag und Montag bei Regionalkonferenzen in Kamen und Leverkusen über den Koalitionsvertrag beraten.
Die nordrhein-westfälische SPD galt nach der Bundestagswahl im September als härteste Gegnerin einer großen Koalition. Der Chef der SPD-Landtagsfraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Norbert Römer, sagte jetzt, die Einigung mit der Union sei besser gelungen als gedacht. „Ich habe mich geirrt.“ Er äußerte sich zuversichtlich, dass das Votum der SPD-Basis positiv ausfällt.
Der Düsseldorfer CDU-Landtagsfraktionschef Karl-Josef Laumann meinte: „Jetzt sind Frau Kraft und Herr Römer vom Saulus zum Paulus geworden.“ Eine große Koalition im Bund wird nach Ansicht des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Reiner Priggen die Arbeit von Rot-Grün in NRW belasten. Die Zusammenarbeit werde „anstrengender und schwieriger“, sagte er den „Aachener Nachrichten“ (Freitag). Kraft sieht dagegen „keine Probleme am Horizont“. Rot-Grün werde in Nordrhein-Westfalen weiter vertrauensvoll zusammenarbeiten, sagte sie. Dafür biete der rot-grüne Koalitionsvertrag die Grundlage.