Künast: „Nur ein Zurück zum Status Quo“
Berlin (dpa) - Die Atomausstiegspläne der Koalition sind nach Ansicht der Grünen-Fraktionschefin Renate Künast „nur ein Zurück zum Status Quo“. „Sie gehen damit nicht nach vorne“, sagte Künast nach dem Treffen im Kanzleramt der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.
Zwar hatte auch Rot-Grün den Atomausstieg bis 2022 vorgesehen. „Es ist zwischendurch aber viel passiert - auch in der technischen Entwicklung.“ Eine Beschleunigung nach Fukushima vermisse sie.
Dass ein bis zwei der abgeschalteten AKW in einer Art „Stand By“-Funktion gehalten werden sollen, um bei Stromengpässen reagieren zu können, beurteilte Künast skeptisch. Die Skepsis betreffe die politische und technische Durchführbarkeit.
Hintertüren würden die Grünen nicht zulassen. „Fraglich bleibt, ob die Koalition bereit ist und alle Instrumente für einen Schub für die Erneuerbaren Energien anwendet“, sagte Künast.
Zugleich machte Künast deutlich, dass es noch kein Nein zu dem Konsensangebot gibt. „Wir positionieren uns heute noch nicht.“ Weitere Details und die Länder-Gespräche am Freitag müssten abgewartet werden. Wenn die Grünen das Angebot nicht von vorneherein als unzureichend bewerten, wollen sie einen Sonderparteitag debattieren und entscheiden lassen.
