Auftritt vor dem NSA-Ausschuss Letzte Zeugin: Merkels Linie zum BND und ein Mädchenname
Berlin (dpa) - Angela Dorothea Kasner zeigt Ausdauer. Es gibt sicher angenehmere Termine im Leben einer Bundeskanzlerin als die Zeugenvernehmung im NSA-Untersuchungsausschuss.
Doch Angela Merkel, die sich dem Gremium versehentlich mit ihrem Mädchennamen Kasner vorstellt, beantwortet Stunde um Stunde die Fragen der Abgeordneten. Es geht um den Whistleblower Edward Snowden, es geht um das nie zustande gekommene „No-Spy-Abkommen“ mit den USA. Und immer wieder geht es um ihren berühmten Satz „Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht“.
Merkel sagte ihn 2013, nachdem bekannt geworden war, dass der US-Geheimdienst NSA wahrscheinlich ihr Handy abgehört hat. Inzwischen ist längst klar: Auch der Bundesnachrichtendienst (BND) hat im großen Stil und über Jahre befreundete Partner, Regierungen sowie Institutionen ausgespäht - und die Aufsicht über den BND liegt beim Kanzleramt. Nun wollen die Parlamentarier wissen: Was wusste Merkel damals wirklich?
Die Kanzlerin ist die wohl letzte Zeugin in dem Ausschuss nach dreijähriger Aufklärungsarbeit. Sie erscheint im orange-braunen Jackett und könnte - so erhoffen es sich wohl manche Abgeordnete - reinen Tisch machen und erklären, wie das alles war mit dem grenzenlosen Datenhunger der USA, des BND und was sie darüber dachte.
Merkel erklärt: Von den Praktiken des BND habe sie nichts mitbekommen. „Ich kann nur sagen, dass ich darüber nicht informiert wurde.“ Von den „kritischen Selektoren“, also den BND-Suchbegriffen wie E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen, will sie erst etwa im März 2015 erfahren haben.
Die BND-Ausspähziele sollen einen langjährigen französischen Außenminister umfasst haben, das Büro des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu, fast jede europäische Regierung. 2012 wurde ein Telefonat von US-Außenministerin Hillary Clinton und UN-Generalsekretär Kofi Annan abgehört. Der BND bedauerte später, sprach von versehentlichem „Beifang“.
Die Linken-Obfrau Martina Renner fragt Merkel, ob sie sich bei den Verbündeten, mit denen sie immerhin regelmäßig verkehrt, entschuldigt habe. Merkel antwortet denkbar knapp: „Nein.“
Gleichzeitig beharrt die Kanzlerin immer wieder darauf, dass das Abhören unter Partnern für sie nicht gehe - nicht 2013 und nicht heute. Womöglich wollten manche Regierungen wissen, was bei den Partnerstaaten gedacht werde, bevor man sich zu Gipfelgesprächen treffe. „Das finde ich absurd“, beschreibt Merkel ihre eigene Haltung. Sie sei bislang sehr gut ohne solcherlei Vorbereitungen durch ihre Kanzlerschaft gekommen.
Die Vernehmung zieht sich über Stunden. Immer wieder geht es um Merkels Absage an Ausspähungen. Merkel scheint fast schon belustigt: „Der Satz ist deshalb sehr interessant, weil ich glaube, dass Sie alle zustimmen, und er Sie dennoch sehr beschäftigt.“ Der Grünen-Obmann Konstantin von Notz stimmt ihr in dem Punkt zu: „Ich habe Sie den Satz sagen hören, und das fühlte sich gut an.“ Er habe gedacht, die Deutschen machten so etwas nicht. Merkel stimmt zu: „Das habe ich auch gedacht.“
Aber kann das wirklich sein? Nichts gewusst über die BND-Praktiken? Und wenn nicht, warum eigentlich, als Kanzlerin? „Sind Sie nicht im Karree gesprungen?“, fragt der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele. Merkel kontert kühl: „Es ist nicht meine Art, im Karree zu springen.“ Aber dass auch auf ihren Wunsch die hochproblematischen Spionagepraktiken abgestellt wurden, sei richtig gewesen.
Und im Wahlkampf 2013, als die Öffentlichkeit durch die Snowden-Veröffentlichungen aufgebracht war? Die Regierung kündigte damals an, es könne ein Anti-Spionage-Abkommen mit den USA geben. Hat sie das geglaubt, wenige Monate bevor Deutschland einräumen musste, dass der Widerstand der Amerikaner zu stark ist? Sie habe die Verhandlungen auf gutem Weg gesehen, so Merkel. Wenn die Abgeordneten das Ziel hatten, Merkel in die Ecke zu treiben, haben sie es verfehlt.
In der Pause gibt Merkel jemandem dann doch noch einen überraschenden, wenn auch privaten Einblick - zu ihrem früheren Namen Kasner und ihrem zweiten Vornamen. „Immer wenn ich Dorothea sage, denke ich an meinen Mädchennamen.“
