Linke: Von der Leyen große Verliererin des Gipfels
Berlin (dpa) - Die Linke hat sich insgesamt enttäuscht von den Entscheidungen des Koalitionsausschusses gezeigt. „Wir haben einen Gipfel erlebt, in dem es einen einzigen kleinen Lichtstrahl gegeben hat, und ansonsten viel Schatten“, sagte Parteichef Bernd Riexinger am Montag in Berlin.
Zwar begrüßte er die Abschaffung der Praxisgebühr. Diese sei aber mit der Einführung des Betreuungsgelds teuer erkauft worden. „Alle wissen, dass das völlig der falsche Weg ist“, sagte Riexinger.
Die Rentenbeschlüsse nannte der Linken-Chef „enttäuschend und empörend“. Sie seien nicht geeignet, die Altersarmut zu bekämpfen. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sei die große Verliererin am Kabinettstisch, sagte Riexinger. „Welche Konsequenzen Frau von der Leyen daraus zieht, wird ihr überlassen sein.“
