Besuch in China Merkel und Chinas neue Muskelmänner
Peking (dpa) - Es ist für Angela Merkel schon wieder eine Reise zu schwierigen, starken Männern. Vor ein paar Wochen erst der Trip zu Donald Trump. Dann die Kurzreise zu Wladimir Putin nach Sotschi. Und nun Chinas Staatspräsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang.
Ein paar Wochen nach Beginn ihrer vierten Amtszeit ist die Kanzlerin endgültig zurück in ihrer Rolle als Außenpolitikerin. Doch die Vorzeichen haben sich dramatisch verschoben, das zeigt sich auch in Peking.
Washington zieht sich mit Trump immer weiter aus der Weltpolitik zurück - und spielt dann doch in Nordkorea und im Handelsstreit mit China wieder in vorderster Reihe mit - und sei es als Unruhestifter. Auch in China sitzt er irgendwie unsichtbar mit am Tisch. Für die Kanzlerin, früher als mächtigste Frau der Welt verehrt, bleibt da manchmal nur die Rolle von der Seitenlinie aus. So wirkt es teilweise auch bei ihrer elften Chinareise.
Wer in Peking das Sagen hat, darüber macht sich Merkel keine Illusionen. Xi Jinping hat sich beim jüngsten Parteitag sein Präsidentenamt quasi auf Lebenszeit gesichert. Mit Li braucht sie sich deshalb erst gar nicht über die brisanten weltpolitischen Themen zu unterhalten - er gehört nicht zu den engsten Vertrauten Xis und ist anders als seine Vorgänger nur eine Art Geschäftsführer.
Präsident Xi hat alle Macht an sich gezogen, kümmert sich so auch um Iran und Nordkorea. Die Chancen, bei den Gesprächen in den Mega-Themen wie dem wackelnden Atomabkommen mit dem Iran oder dem Handelsstreit mit Trump sehr viel zu bewegen, beurteilt die Kanzlerin sehr nüchtern. Für die Chinesen sei die einzig relevante Größe Trump. Deutschland und die Europäer dürften sich da nicht überschätzen. Peking nehme Europa als eine Art asiatische Halbinsel oder bestenfalls als das Ende des asiatischen Festlands wahr.
Dennoch dürfte als kurzfristige Botschaft von Merkels Peking-Visite vor allem ihr Appell zusammen mit Premier Li nachklingen, Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un dürften die Gelegenheit für den am 12. Juni geplanten Gipfel in Singapur zur atomaren Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel nicht einfach verstreichen lassen. Zwar rücken Li und Merkel zusammen, aber konkrete Fortschritte in anderen Fragen wie dem Kernanliegen der Kanzlerin, dass deutsche Firmen in China den gleichen Zugang bekommen sollen wie ihn chinesische Firmen in Deutschland haben, sind nicht zu erkennen.
Auch beim Treffen von Merkel mit Xi am Pekinger Abend zeigt sich: Die Kanzlerin stellt sich auf einen längeren Verhandlungsprozess mit den Chinesen ein. Die sind etwa beim Ringen um den Fortbestand des Atomabkommens mit dem Iran zwar Verbündete - im Wettlauf um Innovationen bei der künstlichen Intelligenz oder der autonomen Mobilität der Zukunft aber starke Konkurrenten.
Beide Länder seien sehr wichtige Handelspartner füreinander, sagt die Kanzlerin. Zunehmend kämen chinesische Unternehmen auf den deutschen Markt - teils mit anspruchsvollen eigenen Technologien. Dies werde die Entwicklung zwischen beiden Ländern in den nächsten Jahren begleiten. Marktzugänge für Unternehmen und die Gleichwertigkeit der Bedingungen dafür würden in den nächsten Jahren eine große Rolle spielen. Xi lobt, die Beziehungen beider Länder hätten eine nie da gewesene Breite und Tiefe erreicht. Die Aussichten seien vielversprechend. Warme Worte - doch wer Merkel und Xi beobachtet, stellt fest: Zuneigung und Nähe sehen anders aus.
Li beteuert zwar im Gespräch mit Merkel ein weiteres Mal, China werde sich weiter öffnen. Aber die Praxis spricht eine andere Sprache, wie Geschäftsleute beklagen. Merkel hat sich sowieso vorgenommen, nicht nur freundliche Klimapflege zu betreiben.
Ein Beispiel, bei dem Berlin Härte zeigen könnte, ist der Versuch eines chinesischen Herstellers von Batteriezellen, in Deutschland Fuß zu fassen. Als Kampfansage der Chinesen wird dieses Vorhaben in Berlin gewertet - auch wenn sich die deutsche Wirtschaft nicht zur Zellenproduktion im großen Stil entschließen kann. Auch beim Ausbau des deutschen Stromnetzes sollen die Chinesen nicht zum Zug kommen, schon weil es um sicherheitsrelevante kritische Infrastruktur geht.
Dass in China mit harten Bandagen gekämpft wird, ist bei der Sitzung des deutsch-chinesischen Wirtschaftsausschusses zu erleben. Nachdem Merkel die Chinesen da erneut mit ihrer Forderung nach „Reziprozität“ - im Klartext: „Ihr dürft alles, was wir auch dürfen“ - quält, keilt ein selbstbewusster Li freundlich lächelnd zurück. Von seinen Finanzunternehmen habe er gehört, dass sie in der Bundesrepublik „schlecht behandelt, irgendwie überreguliert“ würden. Er wolle doch bitteschön den Aspekt der Gleichberechtigung betonen und hoffe, dass auch Deutschland Verständnis für Chinas Anliegen habe.
Merkel presst bei so viel Chuzpe erstmal die Lippen aufeinander. Dann bietet der Ministerpräsident dem deutschen Großinvestor Siemens und allen anderen Firmen auch noch an, sich bei Sorgen über das umstrittene Cybersicherheitsgesetz doch direkt an ihn persönlich zu wenden. Süffisant verbindet er die Offerte mit der Bemerkung, dass er ja nicht wisse, ob die deutschen Unternehmen auch direkten Kontakt zu Merkel hätten. Da wird es der Kanzlerin dann doch zu viel: „Auch wir haben gute Kommunikationskanäle“, gibt sie spitz zurück.
