Minister: Mutmaßliche IS-Mitglieder hatten Bezug zu Paris
Berlin (dpa) - Die deutschen Sicherheitsbehörden haben womöglich einen Terroranschlag durch eingeschleuste Mitglieder der IS-Terrormiliz verhindert. Die drei wegen Terrorverdachts festgenommenen Syrer hatten nach bisherigen Ermittlungen einen Bezug zu den Attentaten in Paris im November 2015.
Das teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin mit. Es spreche alles dafür, dass dieselbe Schlepperorganisation, die bei den Attentätern von Paris aktiv gewesen sei, auch diese drei als Flüchtlinge getarnten Männer nach Deutschland gebracht habe. Sie seien über die Balkanroute nach Deutschland gekommen. Auch spreche alles dafür, dass die Reisedokumente aus der gleichen Werkstatt in der entsprechenden Region stammten, sagte de Maizière.
Es gebe den Verdacht, dass die drei Männer im Auftrag der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im November 2015 nach Deutschland gekommen seien und sich möglicherweise für Anweisungen des IS bereit hielten. „Es könnte sich also insoweit um eine Schläferzelle handeln“, sagte de Maizière.
Die drei Syrer waren am Morgen bei Razzien in Schleswig-Holstein und Niedersachsen festgenommen worden. Die Bundesanwaltschaft wirft den Männern im Alter zwischen 17 und 26 Jahren vor, im Auftrag des IS nach Deutschland gekommen zu sein, „um entweder einen bereits erhaltenen Auftrag auszuführen oder sich für weitere Instruktionen bereitzuhalten“. Konkrete Aufträge gab es nach bisherigen Ermittlungen aber nicht.
De Maizière sagte: „Die Sicherheitsbehörden wollten mit der heutigen Festnahme denkbare Gefahren abwenden, die von den drei Festgenommenen hätten ausgehen können.“ Er fügte hinzu: „Die Maßnahmen zeigen: Die Sicherheitsbehörden sind wachsam und handeln entschlossen.“
Die Ermittlungen würden weitergeführt. Sie dauerten laut de Maizière bereits über Monate an und hätten enorme Kräfte gebunden. Dabei seien die Personen in einem großem Umfang persönlich observiert worden. Zu keinem Zeitpunkt sei aber von diesen drei Personen eine Gefahr ausgegangen, betonte der Bundesinnenminister: „Es musste nur der richtige Zeitpunkt ermittelt werden, damit auch ein Haftbefehl trägt.“
Am 13. November 2015 hatten Extremisten mit Verbindungen zur Terrormiliz Islamischer Staat in Paris die Konzerthalle „Bataclan“ und andere Ziele in der französischen Hauptstadt angegriffen. 130 Menschen starben damals.
Die Sicherheitsbehörden gingen allen Verdachtsmomenten und allen Hinweisen aus dem In- und Ausland nach, sagte de Maizère weiter. „Die Sicherheitslage in Deutschland ist nach wie vor unverändert ernst. Die Gefahrenlage hält an.“ Die Behörden hätten Einzeltäter und mögliche Netzwerke im Blick. Flüchtlinge dürften nicht generell unter Terrorverdacht gestellt werden, warnte er. Es gebe aber immer wieder Hinweise, dass auch unter Flüchtlingen einzelne potenzielle Terroristen oder Sympathisanten sein könnten. Aktuell gebe es etwa 60 Ermittlungsverfahren.
