Monti befürchtet anti-europäischen Protest in Italien
Berlin (dpa) - Der italienische Ministerpräsident Mario Monti befürchtet wegen der Schuldenkrise anti-europäische Proteste in seinem Land.
„Wenn es für die Italiener in absehbarer Zeit nicht greifbare Erfolge ihrer Spar- und Reformbereitschaft gibt, wird in Italien ein Protest gegen Europa entstehen - auch gegen Deutschland, das als Anführer der EU-Intoleranz gilt, und gegen die Europäische Zentralbank“, sagte er der Zeitung „Die Welt“.
Monti trifft heute in Berlin Kanzlerin Angela Merkel. In dem Interview ließ er deutliche Distanz zum Vorgehen Deutschlands und Frankreichs in der Euro-Schuldenkrise erkennen. So sollten sich beide Länder in punkto Haushaltsdisziplin „nicht allzu sehr erheben“.
Er fordere „von den Italienern schwere Opfer - diese kann ich ihnen aber nur abverlangen, wenn sich dafür konkrete Vorteile abzeichnen“, sagte Monti. Als Beispiel für ein Entgegenkommen der Europäischen Union (EU) nannte er eine Senkung des Zinssatzes. Monti warnte: „Ich kann aber mit meiner Politik keinen Erfolg haben, wenn sich die Politik der EU nicht ändert. Und wenn das nicht geschieht, könnte Italien - das immer ein sehr europafreundliches Land gewesen war - in die Arme von Populisten flüchten.“
Zugleich verlangte der Regierungschef eine wichtigere politische Rolle Italiens in der EU. „Die gute Kooperation des französisch- deutschen Tandems ist eine notwendige Voraussetzung für Europas Fortentwicklung. Aber das reicht nicht, schon gar nicht in einem Europa der 27.“ Den schlimmsten Fehler in den vergangenen zehn Jahren hätten Deutschland und Frankreich begangen, als sie 2003 die Maastricht-Kriterien missachtet hätten. „Beide Länder sollen sich daher nicht allzu sehr erheben“, empfahl Monti mit Blick auf Forderungen nach strikterer Schuldendisziplin.
Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy „würden einen schweren Fehler machen, wenn sie glaubten, sie alleine könnten die EU meistern“, sagte Monti. „Europa muss mehrere Zentren haben. Und Italien ist eines von ihnen.“ Er fügte hinzu: „Wir sind ein starkes, ein stolzes Land, und wir haben eine im Prinzip effektive Wirtschaft.“ Zugleich lobte Monti Deutschland: Er habe „immer für ein Italien gearbeitet, das so weit als möglich Deutschland ähneln soll“. Der italienische Regierungschef: „Ich mag Deutschland sehr. Vor allem wegen seiner größten Errungenschaft, der sozialen Marktwirtschaft.“