SPD muss sich neu erfinden Nahles' Bewährungsprobe und die Geister der Vergangenheit
Berlin (dpa) - Andrea Nahles wollte Simone Lange am liebsten ignorieren, nun musste sie sich in einem Rededuell mit ihr messen. Bei der SPD läuft seit einiger Zeit nichts mehr, wie es sich die Regie im Willy-Brandt-Haus wünscht.
So erklärte Flensburgs Oberbürgermeisterin Lange eine Kandidatur gegen Nahles. Und mit deren Absage an Hartz IV, dem Sticheln gegen Nahles, die den Kontakt zur Basis verloren habe, punktete sie. Und doch könnte die Gegenkandidatur Nahles helfen.
Denn weil Nahles beim Sonderparteitag in Wiesbaden bei unter 70 Prozent Zustimmung landete, kann die SPD-Führung das als ehrliches Ergebnis verkaufen - und die Gegenkandidatur als Zeichen der innerparteilichen Demokratie.
Ein überragendes Resultat hätte Nahles vermutlich ohnehin nicht bekommen - nicht bei dem Stand, den sie in der Partei hat, und nicht nach den Verwerfungen der vergangenen Monate. Mit Langes Kandidatur hat sie zumindest eine offizielle Entschuldigung, warum ihr Stimmen fehlen.
Nahles echte Bewährungsprobe wird erst noch kommen. Die Partei muss sich nach dem Debakel bei der Bundestagswahl und den Wahlen davor komplett neu erfinden. Und es ist Nahles' Aufgabe, die versprochene Rundumerneuerung zu steuern, neue Ideen und Strukturen zu liefern und dafür zu sorgen, dass die SPD nicht nach ein paar Monaten in der Koalition wieder in den alten Trott verfällt und wegdämmert.
Immerhin bekam Nahles Unterstützung von Juso-Chef Kevin Kühnert, der vor der Entscheidung über eine weitere GroKo noch ihr erbitterter Gegner war. Er wollte Nahles in Wiesbaden seine Stimme geben. Nicht aus Euphorie, betont Kühnert. Aber von Nahles seien nun mal eher Antworten auf die drängenden Erneuerungsfragen zu erwarten als von Lange - auch wenn ihm Nahles' Antworten nicht immer gefielen.
Was die Frau aus der Eifel sagt, gefällt mitunter auch anderen in der Partei nicht. Es ist eine gewisse Ironie, dass nach dem gescheiterten 100-Prozent-Parteichef Martin Schulz nun zwei jener SPD-Politiker die Partei steuern sollen, die intern nicht zu den Lieblingen gehören. Kommissarisch derzeit Olaf Scholz - und ab Sonntag wohl eben Nahles. Er als Vizekanzler, sie als Parteichefin bilden das neue Führungsduo. Mit mauen Ergebnissen bei Wahlen kennen sich beide aus. Aber von Heilserwartungen und Höhenflügen hat die SPD ohnehin erst mal genug.
Nahles ist immer noch gut verdrahtet im linken Lager. Das kann helfen, wenn Konflikte in der Partei gelöst und nicht mehr mit Formelkompromissen zugekleistert werden sollen. Beim Thema Flüchtlinge etwa verabschiedet sich die Partei Schritt für Schritt von einer Willkommenskultur.
Der große Spagat: Die Mitgliederschaft ist das eine, die Wählerschaft das andere. Scholz und Nahles wissen um die Skepsis vieler Bürger, die etwa nicht mehr Geld für Europa geben wollen. Anstatt dem gerade von den Jusos um Kühnert geforderten Linkskurs einzuschlagen, geht es bei ihnen eher Richtung Mitte. Denn dort werden Wahlen gewonnen. Ein riskanter Spagat.
Das Nahles-Netzwerk rekrutiert sich zum großen Teil aus Bekanntschaften seit gemeinsamen Zeiten bei den Jusos. Der große Vorteil für den Regierungsalltag in der ungeliebten GroKo: es ist ein Nahles/Scholz-Netzwerk, charakterisiert durch Verschwiegenheit statt Durchstechereien. Eine professionelle Maschine der Macht, die helfen soll, dass die SPD irgendwann mal wieder vom Kanzleramt träumen kann.
Da wäre Wolfgang Schmidt, Staatssekretär bei Scholz im Finanzressort und Regierungs-Koordinator auf SPD-Seite. Er kennt Nahles aus Juso-Zeiten. Wie auch Benjamin Mikfeld, Vertrauter von Nahles, der bei Scholz nun Abteilungsleiter ist. Auch in anderen Ministerien arbeiten Nahles-Vertraute, so dass sie genau Bescheid weiß, was läuft. Sie will sich als Fraktionschefin genug Beinfreiheit bewahren, um jenseits der Regierungsarbeit das Parteiprofil zu schärfen.
Kein gutes Zeichen für den von Schulz geholten Generalsekretär Lars Klingbeil könnte es sein, dass in der Parteizentrale ein anderer Nahles-Wegbegleiter, Thorben Albrecht, als neuer Bundesgeschäftsführer installiert werden soll. Durch den Absturz bei der Bundestagswahl auf 20,5 Prozent fehlt Geld aus der Parteienfinanzierung, es müssen Stellen abgebaut werden - für den groß angekündigten Erneuerungsprozess ist gar nicht viel Geld da.
Ein gut funktionierendes Netzwerk ist das eine, die gärende Partei zu befrieden und für Wähler attraktiver zu machen, ist das andere. Dies ist die wahre Aufgabe. Und an der Stelle wächst der Frust. Martin Schulz schrieb federführend das Europa-Kapitel des Koalitionsvertrags mit der Union, es trägt den Titel „Aufbruch für Europa“. Dann verlor er nicht nur den Vorsitz, sondern scheiterte am Widerstand der Partei auch mit dem Traum, Außenminister zu werden.
Das Versprechen von „Mehr Europa“, um den Abstieg des Westens zu bremsen, ist Schulz' Vermächtnis. Nun bremst aber die Union. Und auch Finanzminister Scholz sieht das Thema recht nüchtern. Scholz ist Pragmatiker, Schulz eher Visionär.
Die Verwerfungen der letzten Monate haben Geister heraufbeschworen, die die Lage für Nahles und Scholz fragil machen. Das zeigt sich schon an Lange, die die Sehnsucht nach etwas Neuem bediente. Da ist Schulz, der darauf pochen wird, dass seine Pläne nicht geschreddert werden. Und da ist vor allem der als Außenminister abservierte Sigmar Gabriel. Der Ex-Parteichef schreibt munter Gastbeiträge und macht dem Nachfolger im Außenamt, Heiko Maas, mit der eigenen medialen Präsenz das Leben schwer. Gabriel ist verbittert, wie man ihn aufs Abstellgleis geschoben hat. Ruhe wird so schnell in der SPD nicht einkehren - auch nicht mit der ersten Frau an der Spitze.
