OSZE-Mission in der Ukraine wird „substanziell“ verstärkt
Berlin (dpa) - Die Beobachtermission der OSZE in der Ukraine soll so schnell wie möglich verstärkt werden. Die Vorbereitungen seien bereits angelaufen, sagte der Sonderbeauftragte der OSZE für die Ukraine, Tim Guldimann, in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Der Ständige Rat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa habe am 21. März beschlossen, bis zu 500 Beobachter in das krisengeschüttelte Land zu entsenden. Zurzeit seien 130 bis 140 Experten vor Ort. Eine Aufstockung gehe nicht von einem Tag auf den anderen, sagte Guldimann. „Aber es ist klar, dass die Mission substanziell verstärkt werden soll.“
Zurückhaltend reagierte der Schweizer Botschafter in Deutschland auf den Vorschlag von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), die Vermittlerrolle der OSZE auszubauen, indem sie die Konfliktparteien an einen Runden Tisch zusammenbringe. Derartige Gespräche gebe es bereits, sagt Guldimann. So habe am Donnerstag zum Beispiel ein Treffen beim stellvertretenden Ministerpräsidenten in Kiew stattgefunden, bei dem eine Dezentralisierung erörtert worden sei.
„Es ist klar, dass man eine Beruhigung über solche Treffen weiter vorantreiben möchte. In diesem Sinne sehe ich auch den Vorstoß von Herrn Steinmeier. Da gibt es verschiedene Vorschläge, wie man da weiterkommt“, sagte Guldimann.
