Report: Edathy will über die Kinder nicht sprechen
Berlin (dpa) - Für Sebastian Edathy ist es sein „letzter großer Auftritt“ in Berlin. „Den Politiker Edathy gibt es nicht mehr“, sagt der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete vor der versammelten Hauptstadtpresse nicht ohne Pathos.
Es ist das erste Mal, dass sich Edathy zehn Monate nach Bekanntwerden der Kinderpornografie-Vorwürfe der Öffentlichkeit stellt. Sein Auftritt hat es in sich.
Auf rund zwei Stunden Frage und Antwort mit den Journalisten folgt seine Vernehmung als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestages. Am Ende liefert der 45-Jährige zwar viele provokante Aussagen. Doch der von ihm tags zuvor auf Facebook angekündigte „ehrliche und ernsthafte Beitrag zur Wahrheitsfindung“ bleibt lückenhaft. Seine Reue hält sich in Grenzen: „Es war sicherlich falsch, diese Filme zu bestellen, das will ich gerne einräumen. Aber es war legal.“
Erst die Presse, dann der Untersuchungsaussschuss: Edathy-Show in Berlin
Mit Blick auf die Frage, ob er von seinen Parteifreunden vor den drohenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover gewarnt wurde, belastet Edathy erneut seinen früheren Vertrauten Michael Hartmann und den damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke. Nach seiner Darstellung soll Hartmann ihn unter Berufung auf Ziercke laufend mit Informationen versorgt haben. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hartmann selbst widersprach als Zeuge im Ausschuss am Donnerstagabend. Damit steht in dieser brisanten Frage Aussage gegen Aussage.
Edathy bescheinigt dem Parteifreund Hartmann, dieser habe sich ihm gegenüber „menschlich korrekt“ verhalten. Bei Thomas Oppermann, inzwischen SPD-Fraktionschef im Bundestag, fällt sein Urteil härter aus. Zwar betont Edathy, er sei aus der SPD-Spitze nicht gewarnt worden. Der Kreis der Mitwisser in der SPD um Oppermann ist nach seiner Darstellung aber größer gewesen als bisher bekannt.
Edathy, der selbst lange genug Mitglied im Innenausschuss war, weiß genau, dass seine Aussagen für Hartmann und Ziercke juristische Konsequenzen nach sich ziehen können - für Oppermann eher nicht. Doch was ist mit den politischen?
Auch mit Blick auf das Strafverfahren, das gegen ihn in seiner niedersächsischen Heimat wegen des Besitzes von Kinderpornos läuft, will Edathy nicht für mehr Klarheit sorgen. „Ich bitte um Verständnis, dass ich mich nicht zu Details eines laufenden Verfahren äußern werde“, sagt er auf die Frage, ob einige der von ihm bestellten Filme mit nackten Minderjährigen möglicherweise illegales Material waren.
In der Folge weist er jede Nachfrage zu den bestellten Bildern aus Kanada - sie lösten die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft überhaupt erst aus - konsequent zurück. Darüber, was in diesen Filmen konkret gezeigt wird, will er nicht sagen.
Auf die in der Anklageschrift des Landgerichts Verden erwähnten Kinderpornos, die er von einer russischen Internetseite heruntergeladen haben soll, geht Edathy gar nicht ein. Fragen, etwa ob er Mitgefühl mit den Kindern habe, die möglicherweise gezwungen wurden, sich an der Herstellung der besagten Videos zu beteiligen, beantwortet er nicht. Stattdessen reagiert er punktuell aggressiv und teilweise auch selbstgerecht.
Der im Umgang mit Medien nach 15 Jahren im Bundestag bestens geschulte Edathy stellt statt der Kinder lieber sich selbst als Opfer dar. Thomas Oppermann beschreibt er als zynischen Machtmenschen. Edathy behauptet, Oppermann habe sich keine Sorgen über seinen labilen Zustand nach Beginn der Ermittlungen gemacht, sondern nur darüber, wie man einen möglichen Selbstmord des Parteikollegen gegenüber den Medien erklären könnte.
Auch einen Seitenhieb auf Parteichef Sigmar Gabriel kann sich Edathy nicht verkneifen. Im Untersuchungsausschuss sagt er, dieser habe ihm im Februar 2014 erst eine aufmunternde SMS mit der Botschaft „Kopf hoch!“ geschickt - „und eine Woche später hieß es Kopf ab“.
Eine Gegenüberstellung Edathys und Hartmanns im Ausschuss, wie von der Opposition gefordert, halten die Vertreter von Union und SPD bislang nicht für sinnvoll. „Vor allem die SPD hat wohl Angst, dass Hartmann es dann nicht schaffen wird, bei seiner Aussage zu bleiben“, mutmaßt ein Vertreter der Opposition. Er sagt: „Wenn nur die Hälfte von dem stimmen sollte, was Edathy sagt, dann ist das dazu angetan, die Politikverdrossenheit in diesem Lande weiter ansteigen zu lassen.“
