Sicherheitskreise: Hinweise zu Berlin und Dresden nicht verifiziert
Berlin (dpa) - Die deutschen Sicherheitsbehörden gehen Hinweisen auf mögliche Anschlagziele islamistischer Terroristen seit Tagen mit Hochdruck nach.
Die von ausländischen Nachrichtendiensten an deutsche Behörden weitergeleiteten Meldungen, in denen die Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden als mögliche Ziele genannt werden, seien noch nicht verifiziert, erklärten Sicherheitskreise der Deutschen Presse-Agentur. Die Informationen würden auf Glaubwürdigkeit und Gehalt geprüft.
Die Kreise bestätigten im Grundsatz die Hinweise von ausländischen Partner-Geheimdiensten, über die zuerst das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet hatte. Demnach erhielten die deutschen Behörden Anfang der Woche übereinstimmende Meldungen ausländischer Dienste, in denen von den Bahnhöfen in Berlin und Dresden als möglichen Zielen die Rede war. Im Laufe der Woche habe es mehrere weitere Hinweise von Partnerdiensten gegeben.
Die Informationen haben sich demnach auch dadurch verdichtet, dass Kommunikationsinhalte namentlich bekannter internationaler Dschihadisten abgefangen wurden. Darin seien mögliche Anschläge auf die wöchentlichen Aufmärsche der anti-islamischen Pegida-Bewegung diskutiert worden, schreibt der „Spiegel“.
Nach Informationen der „Berliner Zeitung“ informierte das Bundeskriminalamt (BKA) die für die Sicherheit der Bahnanlagen zuständige Bundespolizei über eine verstärkte Gefährdung. Daraufhin sei die Präsenz von Beamten in Uniform und Zivil erhöht worden.
Laut „Spiegel“ teilte das BKA den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern am Dienstag einen Hinweis über mögliche Anschlagpläne der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf antiislamische Veranstaltungen mit. Die islamfeindliche Bewegung „Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) mit Schwerpunkt in Dresden sei dabei nicht beim Namen genannt worden. Hinweise auf Pegida hätten sich dann verdichtet, als ausländische Dienste später Kommunikation von bekannten Dschihadisten abfingen, die über mögliche Attentate auf Pegida-Demonstrationen diskutierten.
Islamistische Terroristen hatten in der Vorwoche in Paris bei Anschlägen 17 Menschen getötet. Die drei Attentäter starben bei Polizeieinsätzen. Nach den Anschlägen gab es eine ganze Reihe von Warnmeldungen, die die deutschen Sicherheitsbehörden erreicht haben. Ein solch erhöhtes Aufkommen sei typische Folge von Ereignissen wie zuletzt in Paris, teilte das Innenministerium am Freitag mit. „Darunter sind belastbare und weniger belastbare Hinweise.“
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Freitag erklärt: „Die Lage ist ernst, es besteht Grund zur Sorge und Vorsorge, jedoch nicht zu Panik und Alarmismus.“ Das Bundesamt für Verfassungsschutz verwies am Samstag auf das Innenministerium. Dort gab es über die Erklärungen vom Freitag hinaus keine neuen Äußerungen.
Bei der Verifizierung von Warnmeldungen ausländischer Partnerdienste geht es im Kern um die Frage, wie glaubwürdig und konkret diese Hinweise und mögliche Anschlagsplanungen sind. Dazu versuchen die deutschen Geheimdienste auch, den Informationen mit eigenen Quellen oder direkten Kontakten zu den Partnerdiensten nachzugehen.
So waren beispielsweise im November 2010 Warnungen vor islamistischen Terroranschlägen als derart konkret eingeschätzt worden, dass die Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin gesperrt wurde. Damals sah eines der Szenarien, das den Sicherheitsbehörden bekannt geworden war, einen Sturmangriff auf den Sitz des Bundestags vor.
