SPD-Generalsekretärin greift CSU an
Berlin (dpa) - Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat der Union die Schuld für fehlende Lösungen in strittigen Fragen der großen Koalition gegeben. „CDU und CSU sind im Moment so in ihrem Kleinkrieg verhaftet, dass da offensichtlich nichts geht“, sagte Barley im Deutschlandfunk.
„Die CSU stellt sich an wie ein bockiges Kind gegenüber der eigenen Kanzlerin.“ Sie sei aus Angst vor der AfD seit langem nur mit sich selbst beschäftigt. „Ich kann den Menschen die Botschaft nicht ersparen, dass die CSU blockiert, wo sie kann“, sagte Barley.
Bei einem Treffen am Sonntag hatten sich die drei Parteivorsitzenden der Koalition zwar darauf geeinigt, strittige Punkte bei Erbschaftssteuer, Engeltgleichheit von Männern und Frauen sowie der Angleichung der Renten in Ost und West zu lösen. Konkrete Ergebnisse lieferte die Zusammenkunft aber nicht.