Dokumentation Steinmeiers Vorstellungsrede: „Es ist mir eine große Ehre“
Berlin (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier will im Fall seiner Wahl zum Staatsoberhaupt angesichts weltweiter Krisen Mutmacher sein. Die Deutsche Presse-Agentur dokumentiert die Rede des SPD-Politikers, mit der er am Mittwoch bei der Vorstellung durch die Parteichefs der großen Koalition, Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Sigmar Gabriel (SPD) und Horst Seehofer (CSU), erste Akzente setzte.
Steinmeier bedankte sich für die Möglichkeit, sich vorzustellen, und fuhr fort:
„Nicht nötig, werden die meisten in Deutschland sagen, der ist sowieso fast jeden Abend präsent in unseren Wohnzimmern. Selten mit guten, meistens mit eher schlechten Nachrichten aus den Krisenregionen der Welt, sei es Ukraine, sei es Irak, Syrien oder andere Krisengebiete.
Das stimmt, dieser Eindruck ist richtig. Trotzdem: Heute stehe ich nicht als Außenminister vor Ihnen, sondern als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Und das macht diesen Moment auch für jemanden, der nun schon einige Jahre in der Öffentlichkeit steht, doch zu einem sehr besonderen. Deshalb möchte ich ganz zu Beginn sagen: Es ist mir eine große Ehre, in diesen wirklich stürmischen Zeiten für das höchste Staatsamt vorgeschlagen zu werden. Meine Freude auf die Aufgabe ist groß, mein Respekt davor noch größer.
Ich habe in diesen letzten Wochen viele Reaktionen, viele Zuschriften bekommen, so viele wie noch nie. Das hat mich bewegt, und ich will mich zunächst mal bedanken für die vielfache Ermutigung und Unterstützung bei meiner eigenen Partei, der deutschen Sozialdemokratie, aber genauso bei der CDU und CSU, für die Unterstützung. Aber vor allem auch bei den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die mir in diesen letzten Wochen geschrieben haben. Bei den Kulturschaffenden, den Kirchenvertretern, den Vertretern aus Wirtschaft und Gewerkschaften, vielen anderen, die mich ermuntert haben in dieser Zeit.
Ich bin dankbar für das große Vertrauen, aber ich erkenne darin auch das Maß der Verantwortung für einen künftigen Bundespräsidenten. Denn die Verunsicherung in unserer wirklich krisenbefangenen Welt ist groß. Und daher ist Vertrauen in Demokratie, in demokratische Institutionen, ihre Repräsentanten, ein wichtiges Gut, eine zentrale Ressource. Eine Ressource, die nie garantiert ist in der Demokratie. Die tendenziell knapp ist und um die wir immer wieder gemeinsam miteinander ringen müssen. Ich will die Verantwortung, die in diesem Befund steckt, annehmen. Und ich will sie hineintragen in unsere Gesellschaft.
Vor ein paar Monaten bin ich zurückgekommen von einer Reise in den Mittleren Osten. Nach Landung in Berlin bin ich in meine politische Heimat, ins westliche Brandenburg gefahren, habe dort eine Veranstaltung gemacht, habe dort von der Reise nach Syrien, Irak berichtet. Wir haben gesprochen über die Flüchtlingskrise. Und dann meldet sich ein Mann in dem Saal und fragt: Herr Steinmeier, nach allem, was Sie uns erzählen, muss ich eigentlich Angst haben um unsere Zukunft hier in Deutschland?
Keine einfache Frage, und erst recht keine einfache Antwort. Ich habe ihm gesagt: Mit Blick von uns auf die Welt da draußen kann ich die Sorgen gut nachvollziehen. Aber als deutscher Außenminister erfahre ich den anderen Blick. Den Blick der Welt auf uns in Deutschland. Und mit diesem Blick kann ich eigentlich gar nicht anders, als zuversichtlich sein. Denn unser Land verkörpert vielleicht wie kein anderes Land der Welt die Erfahrung, dass aus Kriegen Frieden werden kann. Aus Teilung Versöhnung. Und dass nach der Raserei von Nationalismus und Ideologien so etwas einkehren kann wie politische Vernunft. Dafür stehen wir Deutsche. Und das sollten wir uns in unserer Mitte bewahren. Und das können wir einbringen in diese unfriedlich gewordene Welt.
Die Ereignisse unserer Zeit, Brexit, die Folgen für Europa, die Wahl in den USA, die Lage in der Türkei - das alles sind politische Erdbeben. Sie rütteln an uns, aber sie können uns auch wachrütteln. Jetzt kommt es auf eine lebendige, auf eine wache politische Kultur an. Und daran will ich mit allen zusammenarbeiten über Parteigrenzen hinweg, vor allen Dingen aber auch über soziale Grenzen hinweg. Für eine politische Kultur, in der wir miteinander streiten können, aber respektvoll miteinander umgehen. In der wir uns nicht in Feindbildern oder Echokammern verschanzen, sondern den anderen um uns herum offen in die Augen schauen. Und dabei wissen, dass wir andere, Freunde und Partner, brauchen für unser eigenes Gelingen.
Ich habe unser Land in den letzten 25 Jahren in ganz unterschiedlichen Verantwortungen durch Höhen und Tiefen begleitet. Gerade in Zeiten, in denen es in Deutschland nicht ganz so gut ging, in denen es schlecht ging, durfte ich erfahren, dass diese Gesellschaft die Kraft hat, sich aus Krisen zu befreien. Und zwar nicht mit simplen Antworten. Nicht, weil wir die Schuld bei anderen gesucht haben, sondern weil wir uns den Schwierigkeiten gestellt haben und uns angestrengt haben. Wir haben es uns nicht leicht gemacht. Und ich glaube, wir sind dabei besser durch Krisen gekommen, als andere.
Für diese Haltung genau will ich antreten. Ein Bundespräsident kann die Welt nicht einfacher machen, als sie ist. Ein Bundespräsident darf kein Vereinfacher sein. Er muss ein Mutmacher sein. Ich jedenfalls will die Kräfte wecken, die in dieser Gesellschaft stecken. Ich will sie Wert schätzen, fördern und dafür will ich mein Bestes geben.“
