Stichwort: Sozialtourist, Armutszuwanderer, Wirtschaftsflüchtling
Darmstadt (dpa) - Viele Menschen suchen in Deutschland eine Alternative zur Not in der Heimat. In der politischen Debatte werden immer wieder Schlagworte verwendet, die sie pauschal abwerten.
SOZIALTOURISMUS: Das „Unwort des Jahres 2013“ wird nach Begründung der „Unwort“-Jury von einigen Politikern und Medien eingesetzt, um Stimmung gegen unerwünschte Zuwanderer zu machen. Neu ist der Begriff nicht: Kurz nach dem Mauerfall wurde Ende 1989 mit einem großen Zustrom von DDR-Bürgern auf das Sozialsystem der Bundesrepublik gerechnet. Vereinzelt war damals von einer drohenden „Flut von Sozialtouristen“ die Rede.
ARMUTSZUWANDERUNG: Die CSU beschreibt mit dem Begriff Armutszuwanderer gering qualifizierte Migranten, die nach Einschätzung der Partei in Deutschland vor allem Sozialleistungen in Anspruch nehmen wollen, aber kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Experten halten es für ungerechtfertigt, pauschal von Armutszuwanderung aus Bulgarien und Rumänien zu sprechen. Obwohl die Zuwanderer aus diesen Ländern im Schnitt geringer qualifiziert sind, lag die Arbeitslosenquote für beide Nationalitäten Mitte 2013 unter dem Schnitt der Gesamtbevölkerung und deutlich unter der anderer Migrantengruppen.
WIRTSCHAFTSFLÜCHTLINGE: Wer aus einem armen Land kommt und in Deutschland Asyl als politisch Verfolgter beantragt, ist bisweilen dem Vorwurf ausgesetzt, nur private finanzielle Motive zu haben. Begriffe wie Wirtschaftsflüchtling, „Schein-“ oder gar „Wohlstandsasylant“ tauchten besonders häufig in den 1980er Jahren auf, als Verschärfungen des Asylrechts diskutiert worden waren. Doch der Begriff ist nicht aus der Debatte verschwunden. Noch im vergangenen Oktober sagte ein Berliner CDU-Parlamentarier im Abgeordnetenhaus über Afrikaner in Lampedusa: „Man kann nicht alle Wirtschaftsflüchtlinge dieser Welt nach Deutschland holen“.