Streit um Libyen-Einsatz in USA hält an
Washington (dpa) - Die Beteiligung an dem Militäreinsatz in Libyen sorgt in den USA weiterhin für innenpolitischen Streit. Vor allem oppositionelle Republikaner werfen US-Präsident Obama vor, seine Ziele für die Mission nicht klar genug darzustellen, wie das „Wall Street Journal“ berichtete.
Vermehrte Kritik lösen auch die hohen Kosten für den Einsatz aus. Allein die bisher auf libysche Ziele abgeschossenen Tomahawk-Raketen haben einen Wert in dreistelliger Millionenhöhe. Mit dieser Ausgabe habe sich das von hohen Staatsschulden geplagte Land übernommen, sagte der republikanische Abgeordnete Ron Paul aus Texas. Der Einsatz könnte so teuer werden, dass die US-Regierung den Kongress bald um weitere Mittel bitten könnte, schrieb die Zeitung weiter.
Auch innerhalb der demokratischen Partei von Obama gebe es Zweifler an der Libyen-Mission, hieß es weiter. Einige halten den Einsatz für unrechtmäßig, weil der Präsident ihrer Meinung nach zunächst die Zustimmung vom Kongress hätte einholen müssen. Über die Auslegung eines entsprechenden Verfassungsartikels, nach dem nur der Kongress einen Krieg erklären darf, wird in den USA seit Jahrzehnten gestritten.
Obama sollte am Donnerstag von seinem sechstägigen Aufenthalt in Lateinamerika zurückkehren. Bereits während der Reise hatte er die Militäroperation mehrfach verteidigt. „In wenigen Tagen werden wir sagen können, dass wir das Ziel einer Flugverbotszone erreicht haben. Auch werden wir sagen können, dass wir eine unmittelbar bevorstehende Tragödie verhindert haben“, sagte er am Dienstagabend (Ortszeit) in San Salvador.
